Frage an Markus Meckel von Dr. Andreas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Meckel,
von Ihnen bekommen die Nutzerinnen und Nutzer von www.abgeordnetenwatch.de auf Fragen, die sie mühevoll formuliert haben, bedauerlicherweise stets die gleiche Standardantwort. Zu Ihrer Kenntnis habe ich mich im Barnimblog mit dieser Ihrer Handlungsweise kritisch auseinandergesetzt:
http://www.bar-blog.de/2009/02/19/bundestagsabgeordneter-markus-meckel-spd-macht-wwwabgeordnetenwatchde-zur-farce/
Auf die Gefahr hin, dass auch ich von Ihnen nur die bekannte stereotype Antwort erhalte, stelle ich meine Fragen dennoch:
1. Die auf dieser Internetplattform von Bürgerinnen und Bürgern gestellten Fragen sind überwiegend im allgemeinen öffentlichen Interesse. Weshalb verwehren Sie den Fragestellern - und vor allem der breiten Öffentlichkeit - dann die Veröffentlichung konkreter Antworten darauf?
2. Meinen Sie wirklich, dass sich die Bürgerinnen und Bürger entsprechend Ihrer Handlungsweise Ernst genommen fühlen, vor diesem Hintergrund Achtung und Wertschätzung von Ihnen erfahren?
3. Welchen Sinn macht es für Sie, auf www.abgeordnetenwatch.de weiter präsent zu sein, wenn der zentrale Zweck, hier in einen sachlichen Dialog mit dem Volk zu treten, Ihrerseits verwehrt wird? Werten Sie damit www.abgeordnetenwatch.de nicht zur Farce ab? Inwieweit geht dies mit Ihrem Verständnis für Demokratie und Transparenz konform?
4. Ihre Handlungsweise zeigt deutlich, dass Sie www.abgeordnetenwatch.de nicht angemessen bedienen möchten. Welche Möglichkeiten sehen Sie im Sinne des öffentlichen Interesses, auf Ihrer Homepage www.markusmeckel.de die Fragen der Bürgerinnen und Bürger, beispielsweise unter einer gesonderten Rubrik „Bürgeranfragen“, zu veröffentlichen und hierbei Ihre diesbezüglichen konkreten Antworten darauf zu geben?
5. Wenn ich auf meine Fragen an dieser Stelle keine Antwort von Ihnen erhalten sollte, so bitte ich Sie schon jetzt, diese mir an meine E-Mail Adresse drandreassteiner@googlemail.com zu senden.
Anmerkung der Redaktion
Auf abgeordnetenwatch.de sind alle 612 Bundestagsabgeordneten vertreten. Eine Möglichkeit, sich vom öffentlichen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern "abzumelden", gibt es für die Volksvertreter nicht.
Sehr geehrter Herr Dr. Steiner,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage über "abgeordnetenwatch.de". Fragen, Hinweise und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sind wichtig für Abgeordnete und für das Funktionieren der Demokratie.
Ihr Anliegen nehme ich ernst. Dennoch werde ich Ihnen nicht über "abgeordnetenwatch.de" antworten. Vielmehr möchte ich selbst entscheiden, wann und zu welchen Themen ich mich in der Öffentlichkeit äußere. Dementsprechend gebe ich Presseerklärungen heraus oder äußere mich in Interviews. Darüber hinaus versuche ich auf meiner Website meine Arbeit im Deutschen Bundestag so transparent wie möglich darzulegen.
Gleichzeitig eignet sich nicht jede Frage für eine öffentliche Diskussion, da viele Probleme besser und individueller im direkten Kontakt zu klären sind. Dieser persönliche Kontakt mit Ihnen ist mir sehr wichtig. Dafür ist es aber erforderlich, dass Sie sich als Person erkennbar machen. Der bei "abgeordnetenwatch.de" angegebene Name kann indes frei erfunden sein. Bitte haben Sie dafür Verständnis.
Senden Sie mir deshalb Ihre Frage nochmals unter Angabe Ihrer Anschrift und Rufnummer (für Rückfragen) per Post, Fax oder E-Mail an eines meiner Büros. Nur dann wird es mir möglich sein, mein Antwortschreiben persönlich an Sie zu richten und Ihrem konkreten Anliegen bestmöglich gerecht zu werden. Darüber hinaus können Sie sich gerne auch auf meiner Website http://www.markusmeckel.de über meine Positionen informieren oder natürlich bei Veranstaltungen mit mir in Kontakt treten.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Markus Meckel, MdB