Markus Klimke
Die PARTEI
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Frage von Xriva Fpuvzxn an Markus Klimke bezüglich Finanzen

# Finanzen 21. Jan. 2008 - 08:41

Sehr geehrter Herr Klimke,

angesichts dessen, dass ihre PARTEI im Rahmen des Bundestagswahlkampfes 2005 die Wiedererrichtung einer baulichen Abtrennung zwischen den östlichen und den westlichen Bundesländern vorschlug, liegt die Vermutung nahe, dass Fragen zu Föderalismus und Länderfinanzausgleich recht weit oben auf ihrer Prioritätenliste rangieren. Gedenken Sie im Falle einer Machtübernahme bspw. über Bundesratsmechanismen darauf hinzuwirken, dass endlich das leidige "Pensionsproblem" Berücksichtigung in den Verteilungsschlüsseln findet? Kaum jemand ahnt nämlich, in welchem Maße finanzielle Belastungen auf die West-Bundesländer infolge des Erreichens des Penionsalters der massenhaft in den 70er Jahren eingestellten Beamten zukommen, während die Ost-Länder davon nicht betroffen sind - die dortige Entsprechung "Opferentschädigungen" zahlt ja schließlich der gesamtdeutsche Steuerzahler und somit vor allem der werteschaffende West-Bürger.

MfG

kevin schimka

(Mein Vorschlag: Radikaler Umbau des Länderfinanzausgleiches: Weg von wirtschaftsleistungsbasierten Formeln - hin zu einem Transfersystem, dass sich an der Bevölkerungsdichte orientiert ... denn nur dann sehe ich die grundgesetzliche Forderung nach einem Bestreben, die Lebensverhältnisse im ganzen Bundesgebiet "gleichwertig" zu gestalten, erfüllt ... )

Von: Xriva Fpuvzxn

Antwort von Markus Klimke (Neue Liberale) 13. Feb. 2008 - 10:23

Lieber Kevin Schimka,

wie ich der E-Mail mit Ihrer Frage entnehmen konnte, kommen Sie aus Magdeburg, was Sie als Fachmann für dieses Thema ja geradezu prädestiniert. Deshalb Ihnen ein sehr herzliches Dankeschön für diese Finanzenfrage und Ihre bereits erwähnten Vorschläge und Lösungsansätze.

Im nächsten Jahr stehen Europa- und Bundestagswahlen an, gerne möchten wir Sie als Vorsitzenden für einen horrend vergüteten Expertenrat "Ost/West" gewinnen. Bitte melden Sie sich doch über unsere Webseite bei uns.

Es grüßt Sie

Ihr Genosse
Markus Klimke