Markus Ferber
CSU
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Frage von Pynhqvn Yberam an Markus Ferber bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 08. Juli. 2019 - 22:31

Sehr geehrter Herr Ferber,
Werden Sie Frau von der Leyen Ihre Stimme geben?
Warum können die Abgeordneten des Eu-Parlaments keinen Präsidenten aus deren Mitte wählen? Mit Vorschlag von Frau von der Leyen fühle ich mich als Wähler komplett übergangen. Deswegen würde ich es begrüssen, wenn das Parlament nicht für Frau v.d. Leyen stimmen würde

Von: Pynhqvn Yberam

Antwort von Markus Ferber (CSU)

Sehr geehrte Frau Yberam,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht zur der aktuellen Diskussion um die Besetzung des Kommissionspräsidentenpostens.

Sie fragen, warum das Europäische Parlament niemanden aus seiner Mitte wählt. Die Antwort darauf ist schlicht, dass sich für keinen der Spitzenkandidaten sowohl im Rat als auch im Parlament eine Mehrheit findet. Die Europäische Volkspartei war dazu bereit, den sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Timmermans zu unterstützen, umgekehrt hatte Manfred Weber nie die Unterstützung der Sozialdemokraten und der Liberalen. Wer nur den eignen Spitzenkandidaten unterstützen kann und nicht den tatsächlichen Wahlsieger, dem geht es nicht um die Beteiligung der Bevölkerung bei großen Entscheidungen, um Transparenz oder Europa. Hätten Sozialdemokraten und Liberale sich hinter Weber gestellt, wäre die Situation heute eine andere. Sie sehen: Ich verstehe und teile Ihren Unmut über diese Situation.

Unser Spitzenkandidat Manfred Weber hat selbst angekündigt, nicht mehr als Kandidat zur Verfügung zu stehen und hat uns stattdessen gebeten, die Kandidatin von der Leyen zu unterstützen. Nun muss sich Ursula von der Leyen vielen offenen Fragen zu ihren Positionen und Prioritäten stellen, von ihren Antworten werde ich mein Abstimmungsverhalten abhängig machen.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Ferber, MdEP