Marja-Liisa Völlers
SPD
Profil öffnen

Frage von Z. Errf an Marja-Liisa Völlers bezüglich Städtebau und Stadtentwicklung

# Städtebau und Stadtentwicklung 02. Dez. 2018 - 22:07

Sehr geehrte Frau Völlers,

in Niedersachsen wird gerade darüber Diskutiert die Straßensanierungsbeiträge abzuschafen. Wie stehen Sie dazu?

Wir haben in Nienburg gerade das problem das unsere Straße 2020 gemacht werden soll und wir nicht wissen, was es kosten und woher wir das Geld nehmen sollen. Die Stadt Nienburg hat Jahrzente lang die Straße der FES (hinter dem Schulhof) ignoriert. Jetzt wo da Gebaut werden soll, soll die Straße nach dem die Baufahrzeuge sie gänzlich geschädigt haben auf unsere Kosten Saniert werden.

Kann man nicht die Gebühr abschafen und durch eine höhere Grundsteuer oder einen Zusätzlich zur Grundsteuer erhobenen betrag ersetzen?

Mit freundlichen Grüßen
Maik Errf

Von: Z. Errf

Antwort von Marja-Liisa Völlers (SPD) 05. Feb. 2019 - 14:55

Sehr geehrter Herr Errf,

im Niedersächsischen Landtag wird gerade über die Regelung zur Straßensanierung gesprochen. Einige wollen die Regelung abschaffen, andere die Beiträge senken, die kommunalen Spitzenverbände wiederum möchten die Regelung beibehalten.

Momentan gib die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) den Kommunen die Möglichkeit, Anlieger an den Kosten der Straßensanierungen zu beteiligen. Die Kommunen können selbst entscheiden, ob sie das in Anspruch nehmen oder auf die Gelder verzichten bzw. auf andere Weise einnehmen.

Ich halte Reformen an der Satzung hier für sinnvoll. Bisher ist es so, dass einige Anwohner bis zu 80 Prozent der Sanierungskosten einer Straße tragen müssen. Für nicht wenige bedeutet eine so hohe Summe den privaten Bankrott. Daher bin ich dafür, dass die Beiträge für die Anlieger sinken müssen. Mal eben eine fünfstellige Summe zahlen ist für die meisten Menschen nicht möglich.

In Nienburg bringt die SPD in der heutigen Ratssitzung (am 5. Februar 2019) einen Antrag ein, die bisherige Satzung zu beenden und eine neue aufzustellen. Die SPD Nienburg möchten betrachtet wissen, wieviel Geld jährlich benötigt wird, um die Straßen entsprechend zu sanieren und dann die Grundsteuer entsprechend anzuheben. Dazu hatte die SPD-Ratsfraktion bereits zu einigen Bürgerinnen und Bürgern Kontakt – ich weiß nicht, ob sie auch dazu gehören. Ansonsten kann ich Ihnen empfehlen, sich mit Ihrem Anliegen an Anja Altmann ( anja.altmann.nienburg@gmail.com ) zu wenden. Frau Altmann ist Mitglied des Rates und sehr gut in die Thematik eingearbeitet.

Mit freundlichen Grüßen
Marja-Liisa Völlers, MdB