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Bündnis 90/Die Grünen
• 15.05.2017

(...) Richtig ist es, dass sich die kommunalen Theater, Orchester, Museen, Bibliotheken aber auch z.T. die "freie" Kulturszene im erheblichen Maße aus kommunalen Mittel finanzieren. Bei allen Ländervergleichen zur Höhe der NRW-Förderung an den Betriebskosten sollten allerdings nicht Äpfel mit Birnen verglichen werden. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 23.11.2015

(...) Das ein Minus an kommunaler Demokratie zu beklagen war, lässt sich in eine solche Rechnung nicht einbringen. (...) In den letzten Jahren wurden diese zu versteuernden Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder*innen um durchschnittlich 1,5 Prozent erhöht. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 02.05.2012

(...) Eine stärkere Ausrichtung des Jagdrechtes an den Kriterien der Nachhaltigkeit, der Ökologie und des Tierschutzes beinhaltet auch eine Veränderung des Jagdrechts und eine Änderung gewohnter Jagdpraktiken. An den genannten Kriterien ausgerichtet, erfüllt die Jagd aber nach wie vor eine wichtige gesellschaftliche und wirtschaftliche Funktion und entspricht einer Naturnutzung im Sinne des Artikels 2 der Konvention über die biologische Vielfalt. (...)

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