Marie Schäffer
DIE GRÜNEN
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Frage von Hjr Crfpury an Marie Schäffer bezüglich Bildung und Forschung

# Bildung und Forschung 30. Aug. 2019 - 17:17

Liebe Marie Schäffer,

ich finde es prima, dass Sie Abgeordnete für uns werden.
;)

Sie sind sicher sowohl der legendären Energie-Team Schüler-Aktiengesellschaft als auch der Bildung für Nachhaltige Entwicklung besonders verbunden, davon gehe ich aus? „Zurückgebaut“ und wohl einer Entsorgung als Sondermüll zugeführt werden vier Photovoltaikanlagen nebst Solarhütte als „Insolvenzmasse“ dieses Projektes im Wert von 30.000 EURO.

siehe Projektdokumentation der ehemaligen Schülerfirma des Gymnasiums:
https://www.izt.de/fileadmin/downloads/pdf/IZT_WB86.pdf S. 42-47,112
https://de-de.facebook.com/freewillyKW

sowie Pressemeldungen z. B. Blickpunkt 33. Kalenderwoche

Werden Sie sich mit Herrn Raschke WIE initiativ
für den Erhalt und Nutzung dieser #Klimaschutz- Ressourcen einsetzen?

weitere Fragen an Sie als IT-Fachfrau zum Datenschutz ---------

Auf welcher Rechtsgrundlage dürfen Abgeordnete aus einem Bildungsausschuss heraus zum Nachteil einer Lehrer*in mit Führungskräften einer Schule und eines „zuständigen“ Schulamtes eine „dienstliche“ whatsapp Gruppe betreiben ohne das die betroffene Kollegin über die Inhalte dieser Chats in Kenntnis gesetzt wird?

Ich nehme Bezug auf die Kleine Anfrage Nr. 3182 von Gordon Hoffmann (MdL):
Wegen Verwaltungshandeln das im Kontext einer Filiale des Schulamtes Brandenburg am LISUM vermutlich ohne Rechtsgrundlage war, hatte ich mich
über das Büro von Herrn Hoffmann an das MBJS gewandt:

Primärquellen, z. B. Kopien des Postausgangsbuches
des LISUM weisen nach, dass zudem auch die informationelle
Selbstbestimmung zahlreicher anderer Personen verletzt wurde.

Auf welcher Rechtsgrundlage engagierte sich das Schulamt Brandenburg nach Auflösung des Landesschulamtes im Bereich der sogenannten „überregionalen Rechtsangelegenheiten“ und betrieb dazu eine Filiale am LISUM? War die Installation und die Arbeit dieses Büros am LISUM durch den Staatsvertrag Berlin – Brandenburg gedeckt?
Hatte das Büro zum Datenschutz konforme Daten-/Aktenpläne?

Von: Hjr Crfpury

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