Marie Schäffer
DIE GRÜNEN
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Frage von Ubefg Shegare an Marie Schäffer bezüglich Sicherheit

# Sicherheit 03. Aug. 2019 - 16:17

Sehr geehrte Frau Schäffer,

am 6. und 9. August ist es 74 Jahre her, dass über den japanischen Städten Hiroshima und Nagsaki die ersten Atombomben abgeworfen wurden.
Mehr als 200.000 Menschen wurden getötet, Zehntausende starben an den Spätfolgen.

Vor wenigen Tagen ist der INF-Vertrag über die atomaren Mittelstreckenraketen gescheitert und eine scheinbar nicht aufzuhaltende Spirale der atomaren Aufrüstung droht in Gang zu kommen.
In einer aktuellen Umfrage fühlt sich eine große Mehrheit der Bundesbürger parteiübergreifend durch diese Entwicklung bedroht. 91% der Wähler wollen den Beitritt Deutschlands zum UN- Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons).

(Umfrage vom 1. 8. 2019:
https://www.greenpeace.de/themen/umwelt-gesellschaft/frieden/klare-haltu...)

Im Juli 2019 forderte die parlamentarische Versammlung der OSZE „die teilnehmenden Staaten auf, den Vertrag über das Verbot von Kernwaffen von 2017 zu unterzeichnen, das erste rechtsverbindliche internationale Abkommen, das ein umfassendes Verbot von Kernwaffen mit dem Ziel ihrer vollständigen Beseitigung vorsieht;“ (S.4/28: https://www.oscepa.org/documents/annual-sessions/2019-luxembourg/3882-lu...)

Ich frage Sie deshalb: Unterstützen Sie als brandenburgische Landtagskandidatin diese OSZE-Forderung und den Appell von ICAN (Friedensnobelpreis 2017) an die Bundesregierung, den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen und unverzüglich alles zu unternehmen, um die gegenwärtige Stationierung von Atomwaffen in Büchel zu beenden?
(Die ICAN-Erklärung und weitere Infos zum TPNW-Vertrag finden Sie hier:
https://www.icanw.de/abgeordnetenerklaerung/)

Gerne lade ich Sie auch ein, am 6. oder 9.August 2019 jeweils zwischen 14 und 16 Uhr auf dem Potsdamer Hiroshima-Nagasaki-Platz am Griebnitzsee die ICAN-Erklärung persönlich zu unterschreiben und damit öffentlichkeitswirksam den Wählern Ihr Engagement in dieser Sache zu versprechen.

Ubefg Shegare

Von: Ubefg Shegare

Antwort von Marie Schäffer (GRÜNE) 03. Aug. 2019 - 21:03
Dauer bis zur Antwort: 4 Stunden 46 Minuten

Sehr geehrter Herr Shegare,

ich unterstütze die Ziele der ICAN und die "Erklärung für Abgeordnete zur Unterstützung des Verbotsvertrags zu Atomwaffen" aus voller Überzeugung. Atomwaffen können kein Beitrag zu einer besseren Welt sein. Ein angeblich friedensstiftendes "Gleichgewicht des Schreckens" basiert auf der Fähigkeit und Bereitschaft, eine ganze Bevölkerung zu vernichten und damit der völligen Verachtung von Menschenrechten und dem Leben Unschuldiger.

Insofern danke ich auch dem Verein Hiroshima-Platz Potsdam e.V. sehr herzlich für die Initiative und die dauerhafte Erinnerungsarbeit in Potsdam.

Ich unterschreibe die Erklärung sehr gerne und habe den Termin am 9. August bereits zugesagt.

Herzliche Grüße
Marie Schäffer