Marie-Luise Dött
CDU
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Frage von Inyragvar Yhvfr Ohexneg an Marie-Luise Dött bezüglich Sicherheit

# Sicherheit 04. Sep. 2017 - 15:29

Sehr geehrte Frau Dött,

zur Zeit ist die drohende Eskalation des Konflikts zwischen den USA und Nordkorea in allen Medien.
Immer wieder wird dabei auch erwähnt, dass dabei Atomwaffen zum Einsatz kommen könnten und auch von einem internationalen Verbotsvertrag ist dabei die Rede. Vor einigen Tagen forderte dann Kanzlerkandidat Schulz den Abzug von US-Atomwaffen aus Deutschland - von deren Existenz ich bis vor Kurzem selbst noch nichts wusste.

Ich hielt Atomwaffen lange Zeit fälschlicherweise für eine "strategische Waffe" und swar mir der realen Bedrohung durch ihren Einsatz nicht bewusst, doch angesichts dieser Entwicklungen beschäftigen mich diese Fragen im Hinblick auf die anstehende Bundestagswahl:
- Sollten die Atomwaffen aus Deutschland abgezogen werden?
- Was halten Sie von dem Atomwaffen-Verbotsvertrag der Vereinten Nationen? Sollte Deutschland diesen unterzeichnen?

Ich würde mich freuen, Ihre Meinung zu diesem Thema zu erfahren.

Mit freundlichen Grüßen,
Valentine Ohexneg

Von: Inyragvar Yhvfr Ohexneg

Antwort von Marie-Luise Dött (CDU) 06. Sep. 2017 - 11:41

Sehr geehrte Frau Ohexneg,

ich danke Ihnen recht herzlich für Ihre Anfrage bzgl. der Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland und des Atomwaffenverbotsvertrages der Vereinten Nationen. Ich kann einem generellen Atomwaffenverbot durch die UN-Vollversammlung nicht absolut zustimmen. Auch bin ich nicht für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland. Beides möchte ich Ihnen gerne erklären. Vor allem die dreißiger Jahre des letzten Jahrhunderts haben deutlich gemacht, daß Beschwichtigungspolitik und einseitige Abrüstung nicht dazu führen, den Frieden auf Dauer zu sichern. Bei genauerem Hinsehen ereignet sich heute in dem von Ihnen angesprochenen Konflikt zwischen den USA und Nordkorea ähnliches. Nach dem Ende des Kalten Krieges war es der duale Ansatz der NATO, nämlich die Verbindung von Abschreckung und Dialogbereitschaft, der zu Abrüstung und zu einem neuen sowie konfliktlösungsorientierten Denken in der Außenpolitik geführt hat. Ich gebe zu, daß das zuweilen auch erst längerfristig Wirkung zeigt. Heute ist es um so wichtiger, daß wir uns auch weiterhin dafür einsetzen, sowohl die konventionelle als auch die nichtkonventionelle Rüstungskontrolle wieder zu beleben. In deren Rahmen würde auch über den Abbau von Nuklearwaffen in ganz Europa einschließlich Deutschland gesprochen werden. Ich teile Ihre Sorgen und die Vision einer Welt frei von Nuklearwaffen. Als wichtige Zwischenschritte brauchen wir aber die Bereitschaft aller Besitzer von Nuklearwaffen, sich an entsprechenden Gesprächen zu beteiligen.

Mit freundlichen Grüßen
Marie-Luise Dött