Frage an Marianne Schieder von Armin H.

Sehr geehrter Frau Abgeordnete Schieder!

Mein Name ist Armin Hamann, ich bin Religionspädagoge aus Miltach.

Ich habe mich in letzter Zeit etwas intensiver mit dem Freihandelsabkommen TTIP beschäftigt und würde gerne von Ihnen erfahren, ob Sie – und Ihre Fraktion – dem Abkommen zustimmen werden, auch wenn die umstrittenen Schiedsgerichte eingeführt werden sollten.

Als nächstes: wie bewerten Sie die Argumente der Gegner des Abkommens, dass bisher in Europa übliche Verbraucherschutzstandards, Umweltstandards und Arbeitsstandards durch das Abkommen gefährdet sein könnten.

Zudem würde mich interessieren, wie sie die Meldungen kommentieren, die besagen, dass die Inhalte des Abkommens in einer Art und Weise geheim gehalten werden, dass man als Normalbürger schon den Eindruck gewinnen könnte, dass die Information der Bevölkerung geradezu verhindert werden soll.
In diversen Nachrichten war zu lesen, dass nicht einmal Abgeordnete – die später über dieses Abkommen abstimmen sollen – ungehindert Zugang und Einsicht haben. Ist es richtig, dass Volksvertreter nicht einmal Notizen machen dürfen, wenn sie das Abkommen einsehen – und ist es ebenfalls richtig, dass Abgeordnete, die Einsicht genommen haben, dann nicht darüber sprechen dürfen? Auch nicht mit ihren Wählern?

Bei allem Verständnis für die Belange der Geheimhaltung ist es schon ein merkwürdiges Signal, dass die Bevölkerung nicht über die Inhalte eines Abkommens informiert werden darf, die es existenziell betrifft.

Ich bin kein Gegner des Freihandels, jedoch scheinen mir etliche Argumente der Gegner dieses Abkommens durchaus schlüssig.

Insofern würde mich – gerade was mein Wahlverhalten in der kommenden Bundestagswahl angeht – interessieren, wie Sie die Bedenken der Gegner des Abkommens bewerten.

Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen,
mit freundlichen Grüßen

Armin Hamann, Miltach