Maria Noichl
SPD
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Frage von Urvam Orguznaa an Maria Noichl bezüglich Soziales

# Soziales 04. Apr. 2019 - 11:57

Was sagen Sie zum Thema: "bedingungsloses Grundeinkommen". Sind Sie bereit diese Frage im Europaparlament einzubringen und zu diskutieren?

Von: Urvam Orguznaa

Antwort von Maria Noichl (SPD)

Sehr geehrter Herr Orguznaa

Das Recht auf Arbeit ist die Selbstverpflichtung des Staates, jedem Menschen Arbeit und Teilhabe zu ermöglichen. Unabhängig von Alter, Qualifikation und dem bisherigen Lebensweg. Es kann daher nicht Sinn und Ziel sein, dass sich die Gemeinschaft mit einem bedingungslosen Grundeinkommen von dieser Pflicht freikauft und vor dem Wandel kapituliert. Die EU-Mitgliedsstaaten müssen stattdessen mittel- und langfristig das Schutzniveau ihrer Arbeitslosen-, Renten- und Krankenversicherungssystem angleichen. Ein hohes Sozialschutzniveau für alle muss Ziel sein, das wird die Nachfrage stabilisieren und Europas Volkswirtschaften krisenfester machen. Rahmenrichtlinien für faire Mindestlöhne und Mindeststandards in der sozialen Sicherung sind die Grundpfeiler eines sozial-gerechten Europas. Dafür werde ich mich sicher einbringen und dies auch diskutieren, solange es nötig ist.

Mit freundlichen Grüßen
Maria Noichl, MdEP