Maria Noichl
SPD
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Frage von Fgrsna Ervpu an Maria Noichl bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 30. Jan. 2019 - 16:33

Wie stehen Sie dazu, dass die EU-Komission die Anwendung des Vorsorgeprinzips in Bezug zu möglichen Gesundheitsgefahren beim Ausbau des G5-Mobilfunnetzes verweigert und auf die 'ICNIRP'-Komission verweist, welche lediglich ein privater in Deutschland eingetragener Verein ohne jeden amtlichen Charakter ist, der seine Mitglieder selbst rekrutiert und dabei Fachleute mit abweichenden Meinungen ausschließt, obwohl fünf öffentlich bekannte Untersuchungen zu 5G besorgniserregende Ergebnissen bescheinigen?

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/elektrosmog-europa-ignoriert-mo...

Was werden Sie unternehmen, dass rechtzeitig eine wirklich neutrale Expertenkomission eingesetzt wird, in der gleichermaßen auch alle wichtigen Kritiker vertreten sind? Was unternehmen Sie, dass die mehr als 400 Mediziner und Naturwissenschaftler endlich ernst genommen werden, die einen sofortigen Ausbaustopp der 5G-Technik fordern und warnen: „Mit der Implementierung von 5G drohen ernste, irreversible Konsequenzen für den Menschen“?

Kennen sie den kompletten Inhalt der folgenden drei Artikel?
https://www.rubikon.news/artikel/todliche-strahlung
https://www.5g-anbieter.info/interviews/18/diagnose-funk.html
https://www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail&newsid=1341

mit freundlichen Grüßen

Von: Fgrsna Ervpu

Antwort von Maria Noichl (SPD)

Sehr geehrter Herr Ervpu,

vielen lieben Dank für Ihre Anfrage.
Leider bin ich nicht selbst Mitglied in dem sich mit dem Thema befassenden Ausschuss (dem Gesundheitsausschuss), sodass ich zunächst Informationen von meinen KollegInnen dort einholen musste.

Die Hauptverantwortung für den Schutz der Bevölkerung vor potenziell schädlichen Auswirkungen elektromagnetischer Felder liegt in erster Linie bei den Mitgliedstaaten. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, nicht auch mit den möglichen Gefahren auseinandersetzen und diese sehr ernst nehmen.

Zuletzt haben deshalb zwei Abgeordnete aus unserer sozialdemokratischen Fraktion (S&D), Nicola Caputo und Biljana Borzan, aber auch die Mitglieder anderer Fraktionen die Europäische Kommission um eine schriftliche Stellungnahme zu Ihren Fragen gebeten. Die Antworten der Kommission sind auf der Seite des Europäischen Parlaments veröffentlich worden:

http://www.europarl.europa.eu/doceo/document/E-8-2018-003975-ASW_EN.html

http://www.europarl.europa.eu/doceo/document/E-8-2018-005128-ASW_EN.html

In ihren Antworten wird deutlich, dass die Kommission die weitere Forschung in diesem Bereich unterstützt und sich im Dialog mit den Mitgliedstaaten über eventuelle Maßnahmen und nationale Ansätze zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung informiert.
Ich selbst war in der Zeit von 2008 bis 2013 Abgeordnete um Bayerischen Landtag und habe damals als Agrar-und Forstsprecherin der SPD-Landtagsfraktion ein Fachgespräch zum Thema „Tetrafunk und Auswirkungen auf Bäume durchgeführt.“ Hier waren Auffälligkeiten zu erkennen. Deshalb würde ich niemals sagen, schädlichen Auswirkungen elektromagnetischer Felder sind ein Hirngespinst mancher Bürgerinnen und Bürger. Hier gibt es dringenden Forschungsbedarf und natürlich ein berechtigtes Schutzinteresse aller Menschen.

Wir werden die weiteren Schritte selbstverständlich im Auge behalten.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag.

Mit freundlichen Grüßen

Maria Noichl