Frage an Maria Noichl von Rosinea S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau S.

Die Zeitumstellung ist keine Vorgabe der EU. Die meisten Mitgliedstaaten haben die Sommerzeit in den 70ern eingeführt, um zu Zeiten der Ölkrise Energie zu sparen.
Die EU, und damit auch das Europäische Parlament, bemüht sich dabei lediglich um eine Harmonisierung: Um zu verhindern, dass in Europa zweimal im Jahr unterschiedliche Uhrzeiten gelten, gibt es seit 2002 eine Richtlinie, die die Umstelldaten europaweit vereinheitlicht und verbindlich macht.
Nie hat das Parlament beschlossen: Sommerzeit ja oder nein. Die Beschlüsse kommen aus den Mitgliedsstaaten.
Dass die 28 Mitgliedstaaten einheitlich agieren ist hinsichtlich des gemeinsamen Binnenmarkts, zum Beispiel im Bereich Transport, von enormer Wichtigkeit.

Alternativen:
Im Zuge der Debatte um die Richtlinie zur Zeitumstellung gibt es drei alternative Optionen: (Nochmal: Nicht Pro oder Contra Sommerzeit, sondern Pro oder Contra "gemeinsames Agieren") 1. Sie unverändert beibehalten. Das hätte den Vorteil, dass die Zeitumstellung innerhalb Europas harmonisiert ist und man sich nicht um nationale Einzelgänge kümmern muss.
2. Sie abschaffen. Das hätte zur Folge, dass die Mitgliedsstaaten wieder selbst entscheiden würden, ob sie eine Umstellung von Winter- auf Sommerzeit durchführen und auch wann. Eine Abschaffung könnte also im Endeffekt zu einer Fragmentierung der innereuropäischen Zeit führen (Man stelle sich vor, in Rosenheim wäre es 9 Uhr, aber gleichzeitig in Kufstein erst 8 Uhr).
3. Die Richtlinie ändern. Dabei gibt es im Wesentlichen die Optionen:
a) die Zeitumstellung abzuschaffen. Alle Mitgliedsstaaten können souverän über ihre Zeitzone entscheiden, weshalb sie dann auch die Entscheidung über ganzjährig Normalzeit oder Sommerzeit treffen können. Ganzjährige Sommerzeit entspräche einem Wechsel der Zeitzone.
b) eine komplizierte Lösung mit Opt-Out-Möglichkeiten für die Mitgliedsstaaten. Jeder Mitgliedstaat könnte sich nicht nur seine Zeitzone frei aussuchen, sondern auch selbst entscheiden, ob und wann er seine Zeit umstellen möchte.

Jetzt gab es eine Befragung für ganz Europa:
Die EU-Kommission hat eine Online-Befragung durchgeführt. Finde ich sehr gut. Fände ich auch für andere Themen gut. Diese Online-Befragung hat nicht zur Folge, dass legislatives Handeln dadurch automatisch kommt. Juncker macht in diesem Falle, meiner Meinung nach, das Richtige: Er nimmt die Befragung ernst und plädiert für die Abschaffung.
Junker spielt damit aber öffentlich den Ball wieder zu den Mitgliedstaaten, die sich seit Jahren hinter der EU verstecken und die EU für alles verantwortlich machen.

Bei der Zeitumstellung gibt es jedoch eine Hürde: Es müssen alle 27 EU-Staaten einheitlich die Abschaffung der Zeitumstellung vollziehen. Für den Binnenmarkt ist eine einheitliche Regelung von zentraler Bedeutung!

kurz: Die Bundesregierung ist am Zug. Nicht Europa. Nicht die Kommission. Nicht das Parlament.

Mit freundlichen Grüßen

Maria Noichl
Mitglied des Europäischen Parlaments