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Maria Noichl
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Frage von Matthias B. •

Frage an Maria Noichl von Matthias B. bezüglich Recht

Sehr geehrte Frau Noichl,

mich würde Ihre Argumentation bezgl. dem Verbot von Cannabis interessieren.
Im Hinblick auf die Lockerungen der Gesetze, unter vorbehalt der Einhaltung des Jugendschutzes, in den USA sowie Tschechien Spanien und weiteren Ländern könnte dieser moderne Ansatz zu Bewältigung dieses Problems nicht eine geeignete Lösung sein sich diesem zu stellen?

Hier eine Pro/Contra Liste was für/gegen eine Legalisierung sprechen könnte:

Pro:
- Reinheitsgebot änliche zu Alkohl (wegfallen von noch schädlicheren Streckmittel)
- Konsequenter Jugendschutz (Immer weniger Jugentliche rauchen und trinken weil die Supermärkte angst vor Kontrollen haben. Ein Dealer fragt nicht nach einem Ausweis)
- Gezieltere Aufklärung möglich da Forschung besser betrieben werden kann
- Potenziell gefährdete Konsumenten könnte frühzeitig geholfen werden da sie ihr handeln nicht so verstecken
- Steuereinnahmen für die Medizin,Prävenzion, Schulen, Aufklärung usw
- Entlastung der Justiz
- Schaffung für Arbeitsplätze
- Nutzung des Rohstoffes Hanf für Industrie
- Cannabis alternative zu noch schädlicherer Medizin (Novalgin Paracentamol Ibuprofen Tavor Diazepam)
- es gäbe meinermeinung nach ein Gesetz weniger welches gegen die Grundgesetze verstöst

Contra:
-Die deutsche Regierung müsste sich eingestehen das Ihre bisherige Drogenpolitik nicht die richtige war?

Mit freundlichen Grüssen
ein unsicherer Wähler

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Bermel,

ich bin keine Gesundheitspolitikerin und in diesem Bereich sicher nicht die Fachfrau. Aus dem Bayerischen Landtag kenne ich aber sehr wohl die Diskussionen zum Großthema legale und illegale Drogen.
Wie Sie sicher mitbekommen haben, wird z.Zt. eine in allen Bundesländern einheitliche Freigrenze für Cannabisprodukte diskutiert.
Fraglich wird dann die Höhe dieser Grenze sein.
Eine völlige Freigabe, mit Verkaufsstellen in Supermärkten, behördlich überwachtem Reinheitsgebot und Steuerbanderole wie Sie es scheinbar anstreben, ist damit natürlich nicht gemeint.

Sicher ist Einiges im Bereich Drogen und Gesetze nicht wissenschaftlich begründet. Für viele stimmt auch die breite Akzeptanz von Alkohol bei gleichzeitiger Verteufelung anderer Drogen nicht mehr überein und ist eher als Ergebnis unserer traditionellen Kultur zu sehen.
Ich denke ein kühler Kopf tut uns hier allen gut.

Mit freundlichen Grüßen
Maria Noichl
Mitglied des Bayerischen Landtags

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