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Maria Michalk
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Frage von Stephan N. •

Frage an Maria Michalk von Stephan N. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr verehrte Frau Michalk,

seit 31.12.2012 liegt der Endbericht der sogenannten "Conterganstudie" des Instituts für Gerontologie der Universität Heidelberg vor. Soweit ich informiert bin, soll dieser erst in der öffentlichen Anhörung des Familienausschusses des Dt. Bundestages zum 3. Änderungsgesetz zum Conterganstiftungsgesetz am 1.2.013 veröffentlicht werden.
Warum wird der Endbericht den Contergangeschädigten nicht früher zugänglich gemacht?
Halten Sie diese Vorgehensweise, im Hinblick auf einen "Dialog auf Augenhöhe" mit den
Betroffenen, für vertrauensbildend?

Ferner wüsste ich gerne von Ihnen erfahren, ob für Sie, als behindertenpolitische Sprecherin der CDU, lediglich "ergänzende Sozialleistungen", oder aber der seit Jahrzehnten offen stehende Schadensersatz für die Betroffen, im Rahmen des angestrebten Änderungsgesetzes zur Diskussion steht.

Mit freundlichen Grüßen
Stephan Nuding
(Sprecher des Untersuchungsausschuss Conterganverbrechen)

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Nuding,

vielen Dank für Ihre Frage vom 3.1.2013.

Die Situation der contergangeschädigten Menschen beschäftigt mich sehr. Ich habe viele persönliche Gespräche dazu mit Einzelpersonen und Gruppen geführt. Der Auftrag, die aktuelle Lebenslage der Betroffenen im Detail zu beleuchten, ist mit dem Gutachten erfüllt. Nunmehr erfolgt die parlamentarische Befassung, zu der es Regeln gibt. Eine Anhörung ist ein wichtiges Instrument. Deshalb bitte ich Sie um Verständnis für das Verfahren.

Der Abschlussbericht des Forschungsprojekts "Wiederholt durchzuführende Befragungen zu Problemen, speziellen Bedarfen und Versorgungsdefiziten von contergangeschädigten Menschen" des Instituts für Gerontologie der Universität Heidelberg wurde am 3. Januar 2013 vom Vorstand der Conterganstiftung für behinderte Menschen abgenommen. Bereits am 17. Januar 2013 wird sich der Stiftungsrat mit dem Abschlussbericht befassen. Danach wird der Bericht der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und kann über die Homepage der Conterganstiftung für behinderte Menschen heruntergeladen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Maria Michalk MdB