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Frage von Matthias B. •

Frage an Marcus Weinberg von Matthias B. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Weinberg,

viele Betroffene müssen die (Einkommens-) Steuererklärung elektronisch abgeben. Dazu gibt es zwei kostenlose Wege: a) über die Software ELSTER-Formular (www.elster.de) und b) Online über ELSTER-Online (www.elsteronline.de).

Nun das Problem:
Elster-Formular (also Variante a) gibt es nur für Microsoft-Windows-Nutzer. Und Elster-Online (also Variante b) nutzt JAVA. JAVA wiederum ist unsicher und selbst das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) warnt vor dem Einsatz von JAVA.

Das ganze ist recht gut dargestellt unter
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/elektronische-steuererklaerung-behoerde-haelt-elster-fuer-mac-unter-verschluss-a-887483.html

Nun meine Frage:
Finden Sie es richtig, dass die staatlichen Finanzbehörden zwar Bürger verpflichten, elektrisch zu arbeiten, dann aber eine Software anbietet, die nur auf Microsoft-Windows-Basis funktioniert?

Herzlichen Gruß

Matthias Butenob

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Butenob,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum ElsterFormular und zum ElsterOnline-Portal, auf die ich Ihnen gern antworte. In dieser speziellen Frage habe ich mich an meine zuständigen Kollegen gewandt und stelle Ihnen den Sachstand gern kurz dar.

Die Finanzverwaltung verfolgt mit dem Verfahren ELSTER das Ziel einer vollelektronischen, medienbruchfreien Steuererklärung. Dafür werden seit Oktober 1997 allgemeine Schnittstellen unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Die Nutzung einer bestimmten Software oder eines bestimmten Betriebssystems ist dabei nicht vorgeschrieben.

Seit Januar 1999 bietet die Finanzverwaltung ELSTER an. Die Entwicklung der ElsterFormlare wurde auf die Betriebssysteme der Firma Microsoft ausgerichtet, da bei der Einführung der elektronischen Steuererklärung eine größtmögliche Zielgruppe erreicht werden sollte. Die Finanzministerien und der Länder haben gemeinsam mit dem Bundesfinanzministerium beschlossen, dass aufgrund der geringen Marktverbreitung von Mac- und Linux-Desktop-Betriebssystemen ElsterFormular für diese nicht wirtschaftlich angemessen angeboten werden kann. Deshalb erfolgt aus Kostengründung keine Bereitstellung.

Gleichzeitig ist es das Ziel, das ElsterOnline-Portal auszubauen. Seit September 2005 haben Nutzer der Betriebssysteme Mac und Linux die Möglichkeit, Steuerdaten zu erfassen und elektronisch zu übermitteln. Das betrifft mittlerweile Erklärungen zur Einkommenssteuer, Körperschaftssteuer sowie einige weitere.

Neben der Finanzverwaltung bindet eine Vielzahl externer Softwarehersteller ELSTER-Schnittstellen ein. Eine Übersicht findet man unter https://www.elster.de/elster_soft-nw.php

Für die Registrierung am ElsterOnline-Portal war bis vor kurzem zwingend JAVA in Form einer Laufzeitumgebung (JRE) notwendig. Zu der genannten JAVA-Laufzeitumgebung gab es in jüngster Zeit mehrfach Hinweise zu Sicherheitslücken, die aber über Sicherheitsupdates des Herstellers regelmäßig zeitnah geschlossen wurde.
Um sich gegenüber diesen JAVA-Sicherheitslücken zu schützen, wurde seitens des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) grundsätzlich empfohlen, JAVA zu deinstallieren oder das JAVA-Plugin im Browser zu deaktivieren und erst nach Installation des aktuellen JAVA-Sicherheitsupdates wieder zu aktivieren. Die temporäre Aktivierung des JAVA-Plugins nie kritisch.

Die Diskussion über JAVA hat aber viele Bürger verunsichert. Zudem ist die Aktivierung und Deaktivierung von AJAV je nach eingesetztem Browser mehr oder weniger benutzerfreundlich gelöst und kann Nutzer daher vor technische Probleme stellen. Aus diesem Grund ist die Nutzung des ElsterOnline-Portals seit dem 23. Mai 2013 auch ohne JAVA möglich, und zwar für die Zertifikatsvariante "ElsterBasis", das vorerst nur durch den Browser "Google Chrom" unterstützt wird.

Wie Sie sehen, ist aufgrund des technologischen Wandels im Besteuerungsverfahren noch eine Vielzahl von Schritten sowie ein langer Atem erforderlich. In Übergangsphasen ist das leider auch mit Schwierigkeiten verbunden. Ich bin jedoch davon überzeugt, dass dieser Weg der richtige ist, um das Verfahren für alle Beteiligten zu vereinfachen und besser handhabbar zu gestalten. Am Ende sollen alle von der Zeitersparnis beim Ausfüllen und bei der Abgabe ihrer Steuererklärungen profitieren.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit diesen Ausführungen weiterhelfen konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Marcus Weinberg