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Frage von Karl-Heinz B. •

Frage an Marcus Weinberg von Karl-Heinz B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Weinberg,

ich sah vergangene Woche mit Erschrecken die ARD Reportage "Ausgeliefert! Leiharbeiter bei Amazon" (ist auch kostenlos online in der ARD Mediathek abrufbar). Amazon ist aber bei Weitem kein Einzelfall: Schlecker, Asklepios, viele Automobilhersteller und zahlreiche weitere Großunternehmen beschäftigen Leiharbeiter zu unmenschlichen Verhältnissen.

Viele der Leiharbeiter erhalten so wenig Geld, dass diese Unterstützung vom Staat bekommen müssen, die der Steuerzahler zahlen muss. Weiterhin erhalten viele Unternehmen noch staatliche Zuschüsse (z.B. Asklepios).

Wie kann es sein das Unternehmen wie Amazon mit einem dreistelligen Milliardengewinn, solche Methoden auf Kosten der deutschen Wirtschaft und der Steuerzahler einsetzen darf und somit den Staat den eigenen Gewinn subventionieren lässt?

Wäre es nicht an der Zeit endlich folgende Punkte im Bezug der Leiharbeit gesetzlich zu regeln?:

-Konkrete Verweildauer von Leiharbeitern
-Prozentuale Begrenzung von Leiharbeiter in einem Betrieb und in den Abteilungen (keine 80%ige Leiharbeit in Reinigung etc.)
-Equal Pay

1) Sind solche Arbeitsbedingungen wie bei Amazon für Sie mit Ihrem Gewissen vereinbar?
2) Sind vier Jahre auf demselbem Arbeitsplatz für Sie vorübergehend (Gerichtsurteil Asklepios: http://www.taz.de/!100060/ )
3) Was halten Sie von den obigen drei Maßnahmen?
4) Werden Sie entsprechende Beschlüsse zum Schutz vor Lohndumping, der Verdrändung regulärer Arbeitsplätze, unmenschlicher Arbeitsbedingungen und einem Mindestlohn auch gegen die FDP durchsetzen?
5) Was werden Sie/die CDU in der Hinsicht weiter unternehmen?

Mit freundlichen Grüßen
K.-H. Brauer

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Sehr geehrter Herr Brauer,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 16.02.13, in der Sie die Situation von Zeitarbeitern ansprechen.

Grundsätzlich stellt die Zeitarbeit (oder auch Arbeitnehmerüberlassung, Leiharbeit) zunächst ein wichtiges arbeitsmarktpolitisches Instrument dar, um Arbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt einzugliedern. Ebenso ist diese sinnvoll, um erhöhte Auftragsspitzen in Unternehmen abzudecken. Zu diesem Zweck wurden Zeitarbeitsverhältnisse vor nunmehr fast vierzig Jahren im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz festgeschrieben. Wichtig war und ist dabei aber natürlich die Einhaltung grundlegender Beschäftigungsbedingungen. Zeitarbeiter müssen dieselben fairen und gerechten Bedingungen vorfinden wie angestellte Arbeitnehmer in einem Unternehmen.

Ihre Bedenken zu den Bedingungen der Zeitarbeiter, wie sie bei dem Online-Versandhändler amazon beobachtet werden, kann ich daher nachvollziehen. Die prekären Verhältnisse sind in dieser Form nicht hinnehmbar. Aus diesem Grund sollten die Arbeitsbedingungen von Zeitarbeitern in Deutschland in einem ersten Schritt überprüft werden. Dazu ist es erforderlich, alle Fakten zusammenzutragen, bei Verstößen mögliche Sanktionen gegen Unternehmen zu diskutieren oder gegebenenfalls auch gesetzliche Regelungen zu schaffen.

Mit freundlichen Grüßen

Marcus Weinberg