Frage an Marco Scheffler von Ralf Paul R. bezüglich Familie

> 1.) "Als Bürger der Bundesrepublik Deutschland wünsche ich mir als,
> über Erststimme direkt in den Bundestag gewählten, Volksvertreter eine
> Person, die "an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem
> Gewissen unterworfen" ist (GG §38.1). Wie ernst nehmen Sie in
> Abstimmungsfragen, bei denen ein (wenn auch versteckter) Fraktionszwang
> angemahnt wird, die Verpflichtung, nur dem eigenen Gewissen und den
> Interessen der Wähler Ihres Erststimmen-Wahlkreises gemäß abzustimmen?"

Antwort auf Frage 1:

Da ich als unabhängiger und parteifreier Kandidat antrete, bin ich zunächst einmal sowieso nichts anderem als meinem Gewissen verpflichtet. Allerdings läge mir auch sehr daran, vor einer Abstimmung herauszufinden, in welche Richtung die Wählerinnen und Wähler denken. Im Falle meiner Wahl werde ich ein Forum einrichten, in dem die entsprechenden Fragen immer auch öffentlich diskutiert werden können - und alle sehen können, welche Entscheidungen ich treffe.

> 2.) "Die gewaltigen Schuldsummen von Staat und Ländern sind für mich
> erschreckend und beängstigend.
> Welche Lösungsvorschläge sehen Sie, dieses Schuldenfiasko systematisch
> in den Griff zu bekommen, ohne mit der Ausrede einer ´allgemeinen
> Haushalts-Notlage´ wichtige und gesellschaftlich unverzichtbare
> Leistungsbereiche mit Kürzungen oder Streichungen zu belasten?"

Antwort auf Frage 2

Um den Schuldenberg abzutragen, braucht es den politischen Willen, Ausgaben zu hinterfragen, die bisher als unantastbar gelten: Reicht es nicht aus, 300 Kilometer Autobahn zu erneuern statt 1000? Brauchen wir eine Fehmarn-Belt-Querung, welche die Bundesrepublik 800 Millionen kostet? Brauchen wir ein Mondprogramm? Müssen wir die komplette Infrastruktur im Osten durchfinanzieren, wenn die Menschen dennoch die neuen Länder verlassen, weil es zu wenig Erwerbsarbeit gibt? Zudem muss die Subventionsfrage gestellt werden: Ehegatten-Splitting? Steinkohle? Elbphilharmonie? Ein anderes Übel in der Gesellschaft ist die Konkurrenz zwischen den Bundesländern oder wie hier in Hamburg die zwischen den Bezirken: Nur weil der Bezirk Nord am Straßenbahnring einen dicken Investorenfisch an Land gezogen hat, glaubt der Bezirk Eimsbüttel an der Hoheluftbrücke nachziehen zu müssen - und sieht sich mit dem Widerstand der Anwohner konfrontiert. Das ist ein Anfang. Viele der genannten Projekte sind bereits beschlossen und durchgewunken. Dennoch muss sich die Gemeinschaft zukünftig fragen, ob es sinnvoll ist, für derlei Prestige-Vorhaben Ressourcen zu verschwenden.

> 3.) "Der in Wahlkampfreden verwendete Arbeitsbegriff ist m.E. heute nicht
> mehr zeitgemäß, da er nur die herkömmlichen Arbeitsverhältnisse
> (sprich: Erwerbsarbeit) berücksichtigt. Wie stehen Sie persönlich zum
> tradierten Begriff ´Arbeit´? Werden Sie Sich persönlich als
> Volksvertreter für eine Neuausrichtung des Arbeitsbegriffes auf
> Themenwelten wie Familienarbeit, soziales Engagement, kulturelle
> Wertschaffung und Ähnliches unter Berücksichtigung einer angemessenen
> Entlohnung einsetzen? Wie ist Ihre Meinung zu dem Vorschlag eines
> allgemeinen ´Bürgergeldes´, bzw. einer ´Grundsicherung für Alle´?"

Antwort auf Frage 3:

Im Zentrum meiner Kandidatur steht das bedingungslose Grundeinkommen für alle. Diese Grundsicherung ohne Bedarfsprüfung halte ich für zwingend geboten. Technisierung und Maschinisierung der Arbeitswelt und die Verlagerung von menschlicher Arbeitskraft in "Billiglohnländer" entziehen sehr vielen Menschen die Möglichkeit, einer Erwerbsarbeit nachzugehen. Gleichzeitig erwartet die Gesellschaft unter großen administrativen Anstrengungen (Agentur für Arbeit), dass sich diese Leute wieder eine neue Erwerbsarbeit suchen. Das ist ein Widerspruch. Ein bedingungsloses Grundeinkommen löst diesen Widerspruch auf.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen signalisiert allen Bürgerinnen und Bürgern: Jeder soll teilhaben. Jeder soll die Früchte genießen können. Niemand darf in unwürdige Beschäftigungsverhältnisse gezwungen werden, nur damit der Lebensunterhalt "verdient" wird. Jeder Mensch verdient seinen Lebensunterhalt allein dadurch, dass er Teil dieser Gesellschaft ist. Dafür muss er oder sie nicht auch noch hart arbeiten. Jeder gehört dazu.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen befreit uns aber nicht nur vom Arbeitszwang. Es schafft die Möglichkeit, neue Initiative und Kreativität freizusetzen. Mit einem Grundeinkommen im Rücken lassen sich persönliche Pläne schmieden, Ideen für das eigene Leben entwickeln, ehrenamtliche Projekte umsetzen.