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Marco Bülow
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Frage von Peter R. •

Frage an Marco Bülow von Peter R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Bülow,
nach den jüngsten Ereignissen im Fall Skripal verwundert mich doch sehr die Erklärung eines SPD-Außenministers.

Wie kann es sein dass sich die SPD so weit von den Vorstellungen eines Kanzler W. Brandt entfernen konnte? (Ostpolitik)
Warum wird von der Fraktion nicht vehement widersprochen wenn von einer Bedrohung durch Russland gesprochen wird? - Nach meinem Geschichtswissen wurde Russland mehrfach von D. überfallen.
Warum wird nicht darauf verwiesen dass russ. Garnisonen schon seit mehreren Jahrzehnten, vor der Wiedervereinigung, in Grenznähe existierten und nicht erst im Zuge der Westerweiterung der NATO dort stationiert wurden?
Warum wird nicht intensiver bei GB darauf gedrängt sich an internationale Abkommen -hier Untersuchung von chem. Stoffen- durch neutrale Stellen durchführen zu lassen und zwar unmittelbar?
Wie erklären Sie die plötzliche Genesung bei diesem doch sehr tödlichen Kampfstoff?
Warum setzte eine Wirkung bei diesem Kampfstoff erst nach mehreren Stunden - Essen, Spaziergang im Park - ein?

Warum wird hier eine Umkehr der Beweislast vorgenommen?
Nach meinem Verständnis des hier herrschenden Rechts ist dem Beschuldigten eine Schuld nachzuweisen, nicht der Beschuldigte muss seine Unschuld beweisen.

Mit freundlichen Grüßen
P. R.

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Antwort von
Die PARTEI

Sehr geehrter Herr Riwotzki,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich bin im Thema Außenpolitik kein Fachexperte, kann Sie aber gerne mit den in der Fraktion zuständigen Kolleg*innen zu diesem Thema in Verbindung setzen. Sollten Sie dies wünschen, schreiben Sie mir bitte einfach eine kurze Mail an marco.buelow@bundestag.de.

Grundsätzlich halte ich die Außenpolitik der Bundesregierung in Bezug auf Russland und die NATO momentan für zu einseitig. Da ich das Thema jedoch für eine kurze Antwort hier für zu komplex halte, würde ich Ihnen gerne anbieten sich für meine Bürgersprechstunde in Dortmund anzumelden. Dazu kontaktieren Sie bitte mein Dortmunder Büro unter marco.buelow.wk@bundestag.de.

Freundliche Grüße
Marco Bülow