Manuel Höferlin
FDP
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Frage von znk zhaqz an Manuel Höferlin bezüglich Sicherheit

# Sicherheit 05. Sep. 2013 - 21:02

Sehr geehrter Herr Höferlin

Wir behandelt in unserem Politikunterricht zurzeit verschiedene Themen und hätten gerne folgende Fragen von Ihnen beantwortet:

Wie steht Ihre Partei zu Geheimdiensten (BND, Verfassungsschutz, MAD)?

Halten Sie die Existenz noch für berechtigt, sehen sie vielleicht nur Reformbedarf oder sind Sie zu der Erkenntnis gekommen, dass Geheimdienste möglicherweise ganz abgeschafft gehören?

Diese Fragestellung wurde auch an andere Abgeordnete (u.a. aus dem Innenausschuss) versendet.

Mit freundlichen Grüßen Max

Von: znk zhaqz

Antwort von Manuel Höferlin (FDP) 18. Sep. 2013 - 18:32
Dauer bis zur Antwort: 1 Woche 5 Tage

Sehr geehrter Herr Mundm,

Geheimdienste sind für die Gewährleistung der Sicherheit der deutschen Bürger im In- und Ausland sowie dem Schutz der grundgesetzlichen Ordnung sehr wichtig. Aber wir sind auch der Meinung, dass die Arbeit von Geheimdiensten strenger parlamentarischer Kontrolle unterworfen sein muss. Wir wollen daher bei der Reform der deutschen Sicherheitsarchitektur auch die Geheimdienste, deren Aufträge und deren Arbeitsweise genauer überprüfen. Dabei wollen wir insbesondere sicherstellen, dass die Geheimdienste ihre Aufträge verfassungsgemäß umsetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Manuel Höferlin