Manuel Höferlin
Manuel Höferlin
FDP
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Frage von Frank B. •

Frage an Manuel Höferlin von Frank B. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Höferlin,
ich bedanke mich für Ihre schnelle Antwort. So schnell sie auch war, so inhaltslos war sie leider auch.
Es gibt drei Personen mit meinen Namen in Wuppertal: Wie kommen Sie darauf, dass ich bei Pro NRW war? Wie können Sie jemanden zuordnen, den Sie nicht kennen? Machen Sie das öfter? Warum sind Sie so?

Nun zu meinen Fragen, die Sie noch nicht beantwortet haben:
• Ist man bereits ein Extremist, wenn man für extremistische Webseiten oder Zeitungen schreibt?
• Ist jemand ein Extremist, wenn er sich viel bei anderen Extremisten aufhält?
• Kann man als Extremist gelten, wenn man Andersdenkende bekämpft?
• Ist man automatisch Extremist, wenn man einer vom Verfassungsschutz als extremistischer Organisation angehört?
• Ist man automatisch Extremist, wenn man mit einer vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestufter Organisation gemeinsame Aktionen unternimmt?
• Kann die Aussage, jemand bestimmtes sei ein Extremist als Meinungsäußerung gewertet werden?
• Gelten für alle Bereiche (Rechts, Links, Religion, usw.) die gleichen Voraussetzungen, um als Extremist, bzw. extremistische Organisation eingestuft werden zu können?
• Wie könnte die Beweisführung aussehen, um jemanden des Extremismus zu überführen?
• Gelten islamische Vertreter wie Aiman Mazyek (Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland) für Sie als Extremisten, wenn er sich für die Einführung der Scharia einsetzt?
• Gelten Islamkritiker für Sie als Extremisten, weil sie sich gegen verfassungsfeindliche Ideologien (siehe Verfassungsschutzberichte) einsetzen?
• Gelten Linke für Sie als Extremisten, weil sie dem Kommunismus frönen?

Die von Ihnen angegeben Webseiten habe ich besucht und bin zur eindeutigen Überzeugung gekommen kein Extremist zu sein. Im Gegensatz zu der FDP käme ich auch nicht auf die Idee mich für verfassungsfeindliche Ideologien wie dem Islam (siehe Verfassungsschutzberichte) einzusetzen.

Ich bedanke mich für die BEANTWORTUNG meiner Fragen.
Frank Borgmann

Manuel Höferlin
Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Borgmann,

dass Sie mit meinen Hinweisen gut arbeiten konnten, freut mich sehr. Da Sie sich daraus auch bereits eine abschließende Meinung gebildet haben, sind Ihre Fragen offenkundig beantwortet.

Gleichwohl nehme ich Ihr abschließendes Statement zum Islam mit großer Skepsis zur Kenntnis. Ich hege gewisse Zweifel daran, dass sie die liberalen Positionen tatsächlich nachvollzogen haben und möchte festhalten, dass der Islam für mich eine Religion und keine verfassungsfeindliche Ideologie ist.

Mit freundlichen Grüßen

Manuel Höferlin

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