Dr. Manja Schüle
SPD
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Frage von Gbefgra Fpuresraoret an Dr. Manja Schüle bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 06. Sep. 2018 - 15:33

Durch die erneute Koalition mit der CDU/CSU hat die SPD nunmehr in der Bevölkerung auch ihr letztes Vertrauen verspielt, wie den aktuellen Umfragen zu entnehmen ist.
Wie gedenken Sie, dieses verlorene Vertrauen wieder herzustellen? Kann es der Fraktionsspitze klargemacht werden, dass die aktuelle Politik jeglichen Kontakt zu den realen Problemen der Bevölkerung verloren hat? Was passiert Ihrer Meinung nach, wenn die AfD aus diesem Kontaktverlust demnächst zweitstärkste Kraft in den Länderparlamenten wird?

Von: Gbefgra Fpuresraoret

Antwort von Manja Schüle (SPD)

Sehr geehrter Herr Fpuresraoret,

auch wenn Umfragen nicht gleich Wahlergebnisse sind, wissen wir nach den Wahlen in Hessen und Bayern, dass es so kommen kann. Ich glaube nicht, dass das an der Großen Koalition an sich liegt. Vielmehr gab und gibt es hier einige Akteure, die statt der Sacharbeit lieber einen Streit nach dem anderen vom Zaun brechen. Das geht so nicht. Ebenso muss für unsere Fraktionsspitze klar sein, wenn eine klare Haltung kommuniziert wurde, kann nicht plötzlich statt einer Entlassung eine Beförderung im Raum stehen. So wird Vertrauen nicht aufgebaut, sondern verspielt. Bei einer Großen Koalition ist die Erwartungshaltung der Leute zurecht, dass diese sich an die tatsächlichen Probleme macht und nicht Streit im Vordergrund steht. Ich hoffe, dass das alle Regierungsparteien nach der Wahl in Bayern verstanden haben.

Das Gute-Kita-Gesetz, Milliarden für den sozialen Wohnungsbau und die Rückkehr zur gleichen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber sind Beispiele für Themen, die zwar durch die SPD durchgesetzt und umgesetzt werden, mit denen es aktuell aber nicht gelingt, durchzudringen.

Ich selbst will daher noch aktiver in meinem Wahlkreis unterwegs sein. Ich bin mit meinem Mobilen Bürgerbüro, einem eigens dafür eingerichteten Kleinbus, im Wahlkreis unterwegs und halte am Rande der Wochenmärkte zwischen Ludwigsfelde, Potsdam und Werder Bürgersprechstunden ab. Den Menschen zuhören, ihre Probleme ernst nehmen, Lösungen dafür umsetzen und so Vertrauen gewinnen. Das ist nichts, was von heute auf morgen geht, aber so aufgebautes Vertrauen stärkt unsere Demokratie.

Herzliche Grüße
Ihre Manja Schüle