Manfred Palmen

| Abgeordneter Nordrhein-Westfalen 2010-2012
Jahrgang
1945
Wohnort
Kleve
Berufliche Qualifikation
Rechtsanwalt
Ausgeübte Tätigkeit
MdL, Staatssekretär für Verwaltungsstruktur und Sport im Innenministerium NRW
Parlament
Nordrhein-Westfalen 2010-2012
Wahlkreisergebnis
46,4 %
Wahlkreis
Kleve II

Über Manfred Palmen

<p>Geboren am 11. März 1945 in Kaarst; ein Sohn.
<br/>Abitur 1966. 2-jähriger freiwilliger Wehrdienst beim
Fallschirmjägerbataillon 261 in Lebach/Saar; Major der Reserve.
Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bonn. Erste
jur. Staatsprüfung 1972, zweite jur. Staatsprüfung 1975. Von 1.
April 1976 bis 30. April 1990 bei der Bezirksregierung Düsseldorf,
zuletzt als Ltd. Regierungsdirektor, Dezernat Wasser, Abfall. 1977
bis 1978 ein Jahr im Innenministerium NRW. Von 1. Mai 1990 bis 30.
September 1999 Stadtdirektor der Stadt Kleve. Seit 1. Oktober 1999
Rechtsanwalt, zugelassen am Amts- und Landgericht Kleve.
<br/>Mitglied der CDU seit 1982. Seit 1999 Mitglied des Vorstandes
des CDU-Stadtverbandes Kleve, seit 2000 Mitglied des Vorstandes des
CDU-Kreisverbandes Kleve. Mitglied des Präsidiums des
Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes von 1993 bis
August 2005. Von 2002 bis August 2005 im Vorstand des
Landkreistages NRW. Juni 2005 bis Juli 2010 Parlamentarischer
Staatssekretär für Verwaltungsstruktur und Sport, Innenministerium
NRW. Mitglied der CDA seit August 2005.
<br/>Abgeordneter des Landtags Nordrhein-Westfalen seit 2. Juni
2000.
<br/>
</p>

# Finanzen 10Apr2012

Guten Tag Herr Palmen,

Ich habe heute morgen die RP gelesen und bin direkt über einen Artikel gestolpert, dem zu entnehmen ist, dass über...

Von: Rebekka Hüls

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Hallo Herr Palmen,

Seit einiger Zeit beschäftige ich mich jetzt mit dem Thema, ob es Sinnvoll ist Volksentscheide auf Bundesebene möglich...

Von: Rebekka Hüls

Antwort von Manfred Palmen (CDU)

(...) In Anlage übersende ich auf die bei Ihnen gestellte Frage von Frau Rebekka Hüls zum Thema "Demokratie und Bürgerrechte" vom 26.01.2012 zwei Unterlagen, aus denen Sie ersehen können, dass die CDU/CSU durchaus bestrebt ist, zukünftig mehr Bürgerbeteiligung zu ermöglichen, jedenfalls bei der Planung von Infrastrukturprojekten (siehe FAZ vom 12.01.2012) und weitere Reformvorschläge in einem aktuellen Aufsatz von RA Dr. Alexander Schink. (...)

# Finanzen 1Dez2011

Werter Herr Palmen,

heute musste ich ungeheuerliches in unserer Tageszeitung lesen: die Diäten der NRW-Landespolitiker sollen um 500 EUR...

Von: Herbert Derksen

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 21Nov2011

Sehr geehrter Herr Palmen,

als Pensionär erhalte ich von der Beihilfe 70% meiner im Voraus zu zahlenden Arztrechnungen von der Beihilfe...

Von: Mike Roling

Antwort von Manfred Palmen (CDU)

(...) Die steuerliche Berücksichtigung von Krankenversicherungsbeiträgen und von Rückerstattungen ist bundesgesetzlich geregelt. Als Sprecher der CDU-Fraktion im Unterausschuss "Personal" des Haushalts- und Finanzausschusses werde ich das Thema dennoch bei Gelegenheit zur Sprache bringen. (...)

# Wirtschaft 2Feb2011

Guten Tag Herr Palmen,

die Städte u. die Gemeinden klagen über finanzielle Probleme, es fehlt diesen ein Betrag von über 13 Mrd. Euro....

Von: Alfred Arnold

Antwort von Manfred Palmen (CDU)

Sehr geehrte Damen und Herren!

Die von Herrn Arnold gestellte Frage beantworte ich wie folgt:

Das Bundesland Bayern lässt durch...

Sehr geehrter Herr Palmen,

gehen Sie auch wie ich davon aus, dass der Entzug der Katastrophenschutzzuständigkeit der Bezirksregierungen im...

Von: Matthias Wilms

Antwort von Manfred Palmen (CDU)

(...) Genehmigungsbehörde für die Loveparade war die Stadt Duisburg. (...)

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