Malu Dreyer
SPD
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Frage von Znaserq Hyevpu an Malu Dreyer bezüglich Soziales

# Soziales 22. März. 2006 - 16:25

Sehr geehte Frau Dreyer,

das Erwerbslosenforum Deutschland berichtet von einer vertraulichen Quelle im Ministerium für Arbeit und Soziales, dass dort geplant wird, das Arbeitslosengeld II von 345 Euro auf 225 Euro zu senken.
Ich selbst bin ALG-II-Empfänger und komme mit dem derzeitigen Satz kaum über die Runden. Ich habe keine Ahnung, wie ich mit 225 Euro leben soll, von Menschenwürde kann dabei längst nicht mehr die Rede sein.

Wie stehen Sie zu diesen Plänen des Ministeriums? Werden Sie sich dafür einsetzen, dass sie von der SPD nicht mitgetragen werden? Können Sie mir versichern, dass ich mit einer solchen bösen Überraschung nach der Wahl nicht zu rechnen habe?
Bitte beantoworten Sie diese für mich existenzielle Frage.

Mit freundlichen Grüßen

Manfred Ulrich

Von: Znaserq Hyevpu

Antwort von Malu Dreyer (SPD) 24. März. 2006 - 09:31
Dauer bis zur Antwort: 1 Tag 17 Stunden

Sehr geehrter Herr Ulrich,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Höhe des Arbeitslosengeld II orientiert sich an der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS). Diese Verbraucherstichprobe wird turnusgemäß alle 5 Jahre durch das Bundessozialministerium neu erhoben und dann jährlich fortgeschrieben.
Die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe ist eine wichtige amtliche Statistik über die Lebensverhältnisse privater Haushalte in Deutschland. Sie liefert statistische Informationen über die Ausstattung mit Gebrauchsgütern, die Einkommens-, Vermögens- und Schuldensituation sowie die Konsumausgaben privater Haushalte.

Das Bundessozialministerium wertet derzeit die neusten EVS-Daten aus. Die Ergebnisse werden im Laufe des Jahres bekannt gegeben und bilden dann die Grundlage für die Berechnungen der Sozialhilfe und des ALG II.

Da die Ergebnisse noch nicht vorliegen, kann ich Ihnen keine Angabe über die daraus resultierende Höhe des ALG II machen. Ich kann Ihnen aber versichern, dass es zu einer Reduzierung auf 225 Euro nicht kommen wird. Die Datenlage hat sich in wenigen Jahren nicht so verändert, dass sich daraus eine Kürzung um 30% ergeben kann. Die Differenz wird bei wenigen Prozentpunkten liegen, wobei noch offen ist, ob nach oben oder unten.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Malu Dreyer