Fragen und Antworten

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Antwort von Lydia Westrich
SPD
• 15.09.2009

(...) Zudem haben wir in unserem Regierungsprogramm für die kommende Wahlperiode festgelegt, dass wir die Rentenversicherung langfristig zu einer Erwerbstätigenversicherung weiterentwickeln wollen. Damit wollen wir den veränderten Bedingungen der Arbeitswelt gerecht werden, da in den heutigen Erwerbsbiographien ein Wechsel von abhängiger Beschäftigung zu Selbständigkeit oder freiberuflicher Tätigkeit häufiger vorkommt, als dies in der Vergangenheit der Fall war. (...)

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SPD
• 30.06.2009

(...) Maßgeblich für meine Zustimmung war das Ziel, den Zugang zu kinderpornographischen Inhalten zu erschweren. Lediglich die Wahl des Mittels hielt ich für nicht unbedenklich, da mir die potenzielle Gefährlichkeit von Internetsperren bewusst war. Ein Teil meiner Bedenken konnte aber durch die von Ihnen erwähnte „Anpassung des Gesetzentwurfes“ entkräftet werden. (...)

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SPD
• 23.06.2009

(...) Zur eindeutigen Klarstellung, dass nur eine Sperrung von Internet-Seiten mit Kinderpornografie ermöglicht wird, nicht jedoch von anderen Inhalten, werden die wesentlichen Regelungen in einem neuen Zugangserschwerungsgesetz statt im Telemediengesetz verankert. Zudem tritt das Gesetz automatisch zum 31. (...)

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SPD
• 19.06.2009

(...) Persönlich lehne ich eine Ausweitung der Sperrinfrastruktur für andere Zwecke jedoch ab. Dies habe ich in einer gemeinsamen Erklärung mit anderen SPD-Abgeordneten auch unmissverständlich klar gemacht. (...)

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Abstimmverhalten

Über Lydia Westrich

Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Berufliche Qualifikation
Finanzbeamtin a.D.
Geburtsjahr
1949

Kandidaturen und Mandate

Kandidatin Bundestag Wahl 2005

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Pirmasens
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Pirmasens
Wahlkreisergebnis
36,60 %
Wahlliste
Landesliste Rheinland-Pfalz
Listenposition
8

Abgeordnete Bundestag 2005 - 2009

Fraktion: SPD
Eingezogen über die Wahlliste: Landesliste Rheinland-Pfalz
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Pirmasens
Wahlliste
Landesliste Rheinland-Pfalz
Listenposition
8