Frage an Luise Amtsberg von Claudia R. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Frau Amtsberg, meine Frage handelt von Umwelt- und Klimaschutz. Womit möchten Sie sich einsetzen für eine Reduktion der Lärm- und Abgasbelastung in deutschen Innenstädten, so dass für die Bewohner der Stadtkerne ein gesundes, angstfreies, lebenswertes Leben möglich wird?
Sehr geehrte Frau R.,
Vielen Dank für Ihre Frage. Um die Luft in Städten sauberer zu machen und Fahrverbote zu vermeiden, wollen wir, dass alle manipulierten Autos auf Kosten der Autoindustrie so umgerüstet werden, dass sie die Grenzwerte auch im Realbetrieb einhalten. Für die Folgeerkrankungen sollen die Hersteller Verantwortung übernehmen, die Kosten sollen nicht immer auf die Gesellschaft abgewälzt werden. Mit der blauen Plakette sollen Kommunen die Möglichkeit bekommen, die Mobilität zum Schutz der Gesundheit ihrer Bürgerinnen und Bürger zu steuern. Wir wollen neben dem öffentlichen Verkehr sowie dem Radverkehr auch emissionsfreie Mobilität besonders bei Fahrzeugen fördern, die viel in Innenstädten unterwegs sind. Fahrradstraßen, breitere Radwege und verkehrsberuhigte Zonen können viel dazu beitragen, dass das Leben in der Stadt ruhiger und ungefährlicher wird. Dieses jedoch obliegt im Einzelfall der Kommunen. Da auch Sie aus Kiel kommen, brauche ich Ihnen zur Belastung durch den Fähr- und Containerschiffsverkehr nicht viel schreiben. Kiel steht an Platz 4 der Städte mit der höchsten Stickoxidbelastung. Dieses wird sich nicht ändern wenn wir nicht endlich die in Kiel einfahrenden Schiffe während ihrer Liegedauer mit Landstrom versorgen. Dieses muss konsequenter eingefordert werden.
Mit freundlichen Grüßen
Luise Amtsberg
Weitere Fragen an Luise Amtsberg
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Wenn Sie darüber hinaus einen persönlichen Austausch mit mir zum Fall Ihres Vaters wünschen, kontaktieren Sie mich sehr gerne über mein Büro im Auswärtigen Amt unter:
Geplant ist, dass der Kabinettsentwurf dem Parlament noch vor der sitzungsfreien Zeit zugeleitet wird. Die Beratungen im Bundestag finden dann voraussichtlich nach der sitzungsfreien Zeit statt.
Die Anhörung habe insbesondere gezeigt, dass Anlaufstellen und Behandlungswege für Betroffene verbessert werden müssten, oftmals falsche Rehabilitationsmaßnahmen angewandt würden und die Voraussetzungen klinischer Studien verbessert und vereinfacht werden müssten. All diese Punkte seien in dem Antrag der Unionsfraktion nicht ausreichend adressiert.