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SPD
• 06.11.2011

(...) Ich kann Ihre Irritation gut verstehen. Sie bemängeln, dass Sie die Verletztenrente nicht zusätzlich zu Ihren Altersrentenbezügen aus der gesetzlichen Rentenversicherung erhalten, sondern abgezogen wird, obwohl Sie Beiträge aus Ihrem sozialversicherungspflichtigen Arbeitseinkommen für die gesamte Altersrente entrichtet haben. (...)

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SPD
• 07.11.2011

(...) Allerdings halte ich Ihre Verknüpfung von "Freiheit" und "Cannabis-Konsumenten" für gewagt. Ist der "Cannabis-Konsument" wirklich frei? Oder geht es ihm nicht oft so wie dem Tabakraucher, der seine Freiheit an der Schwelle zur Sucht abgegeben hat. (...)

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SPD
• 13.10.2011

(...) unsere ethischen und moralischen Werte, Grundfeste unserer Gesellschaft, wie Gerechtigkeit und Freiheit sind inkommensurabel mit dem häufig krankhaften Konsum von Suchtmitteln. Wie müssen sich Menschen fühlen, deren Freiheit eingeschränkt ist oder denen Unmenschlichkeit widerfährt, wollte ich ihre Leiden im Zusammenhang mit einer Drogenabhängigkeit bewerten? (...)

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SPD
• 16.10.2011

(...) Bezogen auf Ihre Frage nach der „Grundlage“ meiner Entscheidung, hilft auch meine Antwort an Herrn Bernecker. Dort sollte deutlich werden, dass es beim ESM oder der EFSF nicht um die „Finanzierung fremder Laender“ geht, sonder darum, Schaden von Deutschland abzuwenden. Und auf dieses Minimalziel fühle ich mich verpflichtet. (...)

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SPD
• 14.10.2011

(...) Ich habe der EFSF, wenn auch widerwillig zugestimmt, um noch höhere Kosten, Risiken und Belastungen für Europa zu vermeiden. Denn wenn große Banken, das Bankensystem oder ein Staat kollabierten, würde das unabsehbare Konsequenzen für Deutschland als größter Gläubiger mit der stärksten Wirtschaft in Europa in dichter Vernetzung haben. (...)

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