Fragen und Antworten

Frage von Christiane L. • 21.08.2017
Leo Fischer
Antwort von Leo Fischer
Die PARTEI
• 22.08.2017

(...) Besonders, um damit gewaltige Bauvorhaben zu finanzieren und unsere Führungskader zu alimentieren. Je mehr Bürgergeld in unsere Kassen fließt, desto besser für die Bürger! (...)

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Über Leo Fischer

Ausgeübte Tätigkeit
Journalist, Influencer, Datapreneur
Berufliche Qualifikation
Magister Artium (1,0)
Geburtsjahr
1981

Leo Fischer schreibt über sich selbst:

Leo Fischer

Schmerzhafte, ja qualvolle Geburt 1981 im Münchner Klinikum rechts der Isar. Spiritisten berichten von einer Erschütterung der Macht; spontane psychokinetische Manifestationen sind noch in zwei Meilen Umkreis nachgewiesen. Der Vater ist ein einfacher Landarzt, die Mutter eine Frau. Beide trifft sie keine Schuld.
Der Geburt folgt ein längerer Kuraufenthalt auf dem Berghof in Davos. Erste Erfahrungen mit Marzipanschnecken und offenen Wendeltreppen. Wegen wachsendem Haß auf die Schweiz zieht die Familie bald ins ferne Erlangen. Meiner eben erst geborenen Schwester stecke ich Vogelbeeren in die Nase. Diverser Urlaub.
Einschulung in Regensburg, großer Jubel der örtlichen Honoratioren. Es entsteht ein Gedicht über Mückenstiche. Grauenreiche Pubertät, Ausflüge ins Homosexuellenmilieu. Dann geheime Übersiedlung nach Berlin; eine Ausbildung zum Filou steht an. Die Universität ist unfähig, mein Genie zu erkennen. Ich lerne jeden Tag ein Gedicht auswendig und kaufe im Lidl Nußschokolade. Filmklassiker, aus der Leihbücherei entnommen, sichern mir die Abendunterhaltung. Finanziell überlebe ich, indem ich meine Möbel bei Ebay verkaufe.
2004 trete ich als Gründungsmitglied der PARTEI bei. Seit dem Jahr 2006 freie Autorschaft für TITANIC, TITANIC Online und Sonja, das Frauenmagazin für Witze. Achim Greser überredet mich zum Rauchen. Immer wieder Auseinandersetzungen mit der Kirche und "denen da oben". Tablettenfrühstücke, Bahnhofstrinken, Büroschlaf. Praktikanten verweigern sich ihrer sexuellen Ausbeutung und übernehmen plötzlich leitende Aufgaben.
2008 Eintritt in den Bundesvorstand der PARTEI; von 2009 bis 2017 Mitglied des Kreisvorstands Frankfurt. Gründung der Verfassungsfeindlichen Plattform (VFP), der PARTEI-Landfrauen und des innerparteilichen Bündnisses CHANCE 5000. 2010 Teilnahme am Frankfurter Kommunalwahlkampf (solide 0,01%). Für die Bundestagswahl 2013 trat ich als Direktkandidat für den Wahlkreis 183 (Frankfurt II) sowie auf der Landesliste an; ebenso für den hessischen Landtag. Für die Europawahl 2014 stand (und stehe!) ich auf Listenplatz 9.  Zur Bundestagswahl 2017 bin ich wieder als Direktkandidat aufgestellt. Anfragen von Lobbyisten bleiben bisher aus, werden aber nach wie vor berücksichtigt (alles anbieten).

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Kandidaturen und Mandate

Kandidat Bundestag Wahl 2017

Angetreten für: Die PARTEI
Wahlkreis
Frankfurt am Main II
Wahlkreisergebnis
1,90 %

Politische Ziele

Steinbach 2.0Mit dem Ausscheiden Erika Steinbachs aus dem letzten deutschen Bundestag ist Deutschland ein politisches Urgestein verloren gegangen, das jetzt an allen Ecken und Enden fehlt. Damit Steinbachs traditioneller Wahlkreis nicht an Technokraten und Wurstseppel verlorengeht, habe ich mir vorgenommen, die Grande Dame des Konservatismus politisch zu beerben. Gerade in Fragen von Einwanderung, Biopolitik und Twitter.

Bezahlbarer WohnraumIch trete ein für ein soziales Mietrecht, denn nur, wer wohnt, hat morgens auch die Kraft zur Arbeit zu fahren. Um bezahlbaren Wohnraum zu erhalten und die Verdrängung zu stoppen, muß die Mietpreisbremse weiter geschärft werden - am besten soll sie durch Spekulanten fahren wie ein heißes Messer durch weiche Butter. Die Modernisierungsumlage muß gesenkt werden, am besten auf den Stand von 1910, als Brandschutz noch ein Eimer Wasser im Hausflur war. Das Wohngeld muß erhöht werden, um die wachsenden Mieten in unseren Ballungszentren aufzufangen, abzusoften und dann schließlich gänzlich unnötig zu machen. Mit der PARTEI kämpfe ich für den Erhalt winziger Bruchbuden auch in den Stadtzentren, damit Studenten und Gesindel nicht gänzlich aus unserem bunten Stadtbild verschwinden.

Gute Arbeit, sichere RentenSachgrundlos befristete Arbeitsverträge sollten abgeschafft werden, außer natürlich, wenn der Arbeitgeber gerade echt in der Klemme steckt. Es muß möglich sein, von einer Teil- auf eine Vollzeitstelle zurückzukehren, ohne gleich als Workaholic, Streber oder Gierhals abgestempelt zu werden. Die Versicherungsbeiträge müssen angeglichen werden, am besten an die Außentemperatur. Mit einer Solidarrente erreichen wir, daß diejenigen, die noch altmodischen Angestelltenverhältnissen nachgehen, weiterhin SPD wählen. Schmarrn, die PARTEI. 

Vereinbarkeit von Familie und BerufKita-Gebühren schaffen wir schrittweise ab, sofern der Koalitionspartner uns läßt. Es gibt einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von der Kita bis zur Grundschule, zum Beispiel in Kanada. Hier bei uns kommt das leider etwas teuer, deswegen sind wir dafür, daß Kinder, die schon alt genug sind, auf jüngere Kinder aufpassen, und dafür dann aber auch angemessen bezahlt werden. Es kann nicht sein, daß an vielen Schulen kein vernünftiges Klopapier mehr auffindbar ist. Die SchülerInnen werden gebeten, bei ihren Eltern zu Hause mindestens dreilagiges Toilettenpapier zu klauen.

Transhumanistische AufwertungGeben wir es zu: der Klimawandel ist nicht mehr aufzuhalten, unser Planet in Kürze unbewohnbar. Nur durch eine biogenetische Transformation der Menschheit werden wir in der Lage sein, in der lebensfeindlichen Ödnis der Zukunft weiter zu existieren und schließlich in Richtung Weltall aufzubrechen. Zusammen mit Experten aus Japan werde ich einen Plan entwickeln, wie das möglichst kostengünstig bewerkstelligt werden kann.

Kandidat EU-Parlament Wahl 2014

Angetreten für: Die PARTEI
Wahlkreis: Bundesliste
Wahlkreis
Bundesliste
Listenposition
9

Kandidat Bundestag Wahl 2013

Angetreten für: Die PARTEI
Wahlkreis
Frankfurt am Main II
Wahlkreisergebnis
0,70 %
Listenposition
13

Politische Ziele

MEINE ANTWORTEN IM KANDIDATENCHECK

"Die EU-Mitgliedsstaaten sollen mehr nationale Kompetenzen an das Europäische Parlament abgeben."

STIMME ZU  

"Eingetragene Lebenspartner sollen Kinder adoptieren können."

STIMME ZU  

"Wer Vollzeit arbeitet, muss davon ohne staatliche Aufstockung leben können."

STIMME NICHT ZU Der Staat sollte auch bei Gutverdienern aufstocken, um sich im Gespräch zu halten und die territoriale Loyalität der international mobilen Oberschicht zu gewährleisten. Außerdem sinkt das Bedürfnis, den Staat "abzuzocken", wenn dieser ohnehin mit vollen Händen gibt.

"Das bestehende System aus privaten und gesetzlichen Krankenkassen soll in der bisherigen Form erhalten bleiben."

STIMME NICHT ZU Die Zwei-Klassen-Medizin muß dringend abgeschafft werden. An ihre Stelle sollte eine moderne Flexi-Medizin treten, in der jede Zusatzleistung mit Geld hinzugekauft werden kann. Beispiel: Wer wenig Geld hat, dafür aber Zeitdruck, verzichtet auf die Impfung und kommt dafür 20 Minuten schneller dran.

"Energieintensive Betriebe sollten stärker an den Kosten der Energiewende beteiligt werden."

STIMME NICHT ZU Energieintensive Betriebe sind wichtige Leistungsträger gerade für uns Politiker; sie gehören sogar zu unseren Hauptsponsoren. Sie ermöglichen uns berufliches Fortkommen und schöne Aufsichtsratposten. Wer hier die Axt anlegt, ruiniert langfristig die Qualität der politischen Kultur in diesem Land.

"Der Anteil von Frauen in Führungspositionen soll durch eine gesetzliche Quotenregelung erhöht werden."

STIMME ZU Da ich beruflich viel durch männliche Netzwerke und alte Kumpel profitiert habe, halte ich diese Maßnahme für verfehlt: Solche Seilschaften sind durch eine starre Quote nicht zu ersetzen. In erster Linie habe ich hier "Stimme zu" geklickt, damit die weiblichen Wähler nicht sofort abspringen.

"Durch Volksentscheide auf Bundesebene sollen Bürgerinnen und Bürger mehr Mitentscheidungsrechte bekommen."

STIMME ZU Eine basisdemokratische Initiative ist sogar Kernanliegen der PARTEI, da wir noch ein I für das Akronym brauchten. Alle Bürger haben das Recht, Beschlüsse der PARTEI per Volksentscheid zu bestätigen. Nein-Stimmen bedürfen zuvor einer Gewissensprüfung nach Art der alten Wehrdienstverweigerung.

"Der Staat soll Kinder fördern, nicht Ehen (Familiensplitting)."

STIMME ZU Der Staat soll sich viel stärker ins Privatleben der Bürger einbringen; falls nicht vorhanden, soll er Kinder und Ehepartner kostenlos zur Verfügung stellen. Denkbar ist etwa das Modell eines staatlich bestellten "Kiez-Partners", der einem ganzen Wohnblock stundenweise zur Verfügung steht.

"Die Erdöl- und Erdagsförderung mit der Fracking-Methode ist notwendig."

STIMME ZU

"Der Staat soll keinen gesetzlichen Mindestlohn festlegen."

STIMME ZU Die PARTEI tritt allerdings für einen gesetzlichen Maximallohn für Manager ein, der das 25000fache eines Arbeiterlohns beträgt. Ein gesetzlicher Mindestlohn hingegen brächte wichtige Branchen wie Billigfriseure, Flaschensammler oder Parkgammler in Aufruhr, das können wir uns nicht leisten.

"Der Staat sollte keine Daten über Steuerhinterzieher kaufen dürfen, die gestohlen wurden."

STIMME NICHT ZU Der Staat allein darf mit gestohlenen Gütern handeln. Er hat das Gewaltmonopol, ebenso sollte ihm auch das Diebstahlsmonopol zufallen. Reuelose Steuerhinterzieher sollten bei Bedarf frühmorgens abgeholt und mit Lastern in Auffanglager gebracht werden, hier fehlt bisher eine gesetzliche Handhabe.

"Aufgaben wie die Gas- und Wasserversorgung, Müllabfuhr und Abwasserbeseitigung sollen nicht privatisiert werden dürfen."

STIMME ZU Die Bürger fühlen sich einfach wohler, wenn sie Mißwirtschaft und Planungsfehler auf Leute schieben können, die sie selbst gewählt haben, als sie obskuren Mischkonzernen anlasten zu müssen. Außerdem: Nur der Staat kann das Niveau an Schlamperei garantieren, das die Bürger mit Recht erwarten.

"Weil Menschen immer älter werden, sollen sie auch länger arbeiten."

STIMME NICHT ZU Der Grad der Produktivität ist mittlerweile so hoch, daß die gesellschaftlich notwendige Arbeit von Robotern oder Ausländern erledigt werden kann. Niemand sollte arbeiten gehen, sofern er nicht aus medizinischen Gründen (Workaholic, FDP-Mitgliedschaft) zur Arbeit gezwungen werden muß.

"Die Sparauflagen für in Not geratene EU-Länder müssen gelockert werden, damit diese für Wachstum und Beschäftigung sorgen können."

STIMME ZU  

"Es soll mehr Geld in den Ausbau von Autobahnen investiert werden."

STIMME ZU Auch die Elitenbeförderung ist ein Kernanliegen der PARTEI. Wir wollen dazu das Konzept der Stadtautobahn wiederbeleben. Unnütze Hipster-Ghettos wie Prenzlberg werden großflächig planiert und mit Straßen und Parkplätzen bebaut, damit Bewohner produktiver Viertel leichter in Kontakt zueinander treten können.

"Wer auf Missstände von allgemeinem Interesse in einem Unternehmen oder einer Behörde hinweist (sog. Whistleblower), beweist Zivilcourage und sollte rechtlich geschützt werden."

STIMME ZU Hier habe ich sicherheitshalber "Stimme zu" gedrückt, um auch die Internetjugend bei der Stange zu halten. Wer unbequeme Wahrheiten verbreitet, wie etwa Gustl Mollath, Thilo Sarrazin oder Nina Hagen, sollte dafür von Staats wegen mit hochdotierten Buchverträgen ausgestattet werden.

"Der Staat muss auch ohne konkreten Verdacht auf Telefon- und Internetdaten von Bürgerinnen und Bürgern zugreifen können."

STIMME NICHT ZU Ich werde mich hüten, hier Sympathien zu verspielen, indem ich "Stimme zu" drücke! Natürlich aber müssen in gut begründeten Einzelfällen PARTEI-Mitglieder die Möglichkeit haben, die Browserchroniken von Bekannten anlaßunabhängig einzusehen. Näheres regelt ein Geheimabkommen mit der Internetindustrie.

"Topverdiener zahlen derzeit ausreichend Steuern."

STIMME ZU Das Problem ist nicht, daß Steuern erhoben, sondern daß sie gezahlt werden müssen. Jeder Topverdiener hat das Recht, seine Steuern auf ein Konto einzuzahlen, um es treuhänderisch fürs Finanzamt zu verwalten. Einmal im Jahr reicht er dann die Kontoauszüge ein. Wenn der Staat dann wirklich einmal Geld braucht, muß er zunächst beim Steuerverwalter einen Antrag auf Abbuchung stellen.

"Deutschland soll notfalls auch im Alleingang die Finanzmärkte strenger regulieren."

STIMME ZU Deutschland sollte die internationalen Finanzmärkte zunächst in die Knie zwingen, dann tüchtig verwemsen und ihnen so manche Ohrfeige verpassen, daß es kracht. Ja, richtiggehend den Buckel runterrutschen sollten wir ihnen, sie verhauen und sie schließlich vollkommen und rückstandsfrei vernichten!

"Kinder sollen grundsätzlich an einer gemeinsamen Schule unterrichtet werden - unabhängig von ihrer Herkunft und ihren Fähigkeiten."

STIMME NICHT ZU Die Gesamtschule ist alternativlos. Allerdings sollte die Oberschicht ihre Kinder weiter auf maßlos überteuerte Privatschulen schicken können. Absolventen dieser Institute sind durch einen Eintrag im Personalausweis und eine Kopfbedeckung ("Eselskappe") zu kennzeichnen, damit sie gesellschaftlich geächtet werden können.

"Es ist grundsätzlich vertretbar, dass Leiharbeiter weniger verdienen als die Stammbelegschaft eines Unternehmens."

STIMME NICHT ZU Jede Arbeit ist Leiharbeit, da wir sie, wie jede natürliche Ressource, nur von unseren Kindern geliehen haben. Leiharbeit soll - bei gleichem Lohnniveau - weiter existieren, allerdings sollten entsprechende Arbeitsverträge eine Mindestlaufzeit von 25 Jahren haben.

"Parteispenden von Unternehmen und Verbänden sollen verboten werden."

STIMME NICHT ZU Viele politische Karrieren, darunter die meine, begannen überhaupt nur in Erwartung solcher Spenden; unzählige Lebensläufe sind dauerhaft auf sie angewiesen. Sie jetzt zu verbieten, würde den parlamentarischen Apparat der Republik praktisch lahmlegen.

"Die Bundesregierung soll grundsätzlich keine Waffenlieferungen in Konfliktregionen genehmigen."

STIMME NICHT ZU Es ist widersinnig, Waffen in Regionen zu schicken, in denen kein Konflikt herrscht - was sollen die Menschen denn damit anfangen? Waffen sollten dorthin gehen, wo sie am dringendsten gebraucht werden. Allerdings sollten alle Waffen nur geleast werden, damit sie notfalls zurückgerufen werden können.

"Zuwanderung soll sich stärker an ökonomischen Interessen Deutschlands orientieren."

STIMME ZU  

Das Bundesprogramm der PARTEI 2013 oooooooooooooooooooooooooooooooooo

1 Einführung der Faulenquote Die PARTEI will 17 Prozent der Führungspositionen in der deutschen Wirtschaft mit qualifizierten Faulen, Drückebergern und Müßiggängern besetzen. Breit­flächige Versuche haben gezeigt, daß gezieltes Vorleben von Ineffektivität zu einem angenehmeren Arbeitsklima und entsprechend reduzierten berufsbedingten Erkrankungen führen kann. In Anlehnung an die umstrittene Frauenquote fordert Die PARTEI, 40 Prozent der 17 Prozent mit Frauen zu besetzen.

2 Abschaffung der Sommerzeit Die PARTEI fordert die Abschaffung der Sommerzeit – bei gleichzeitiger Weiterführung der Winterzeit. Berechnungen namhafter Wissenschaftler zufolge bringt diese Maßnahme jedes Jahr eine Stunde mehr zum Ausschlafen.

3 Fracking? Na klar! Peter Altmaier wird gefrackt. Es wäre unverantwortlich, darauf zu verzichten. Ungeheure Energiemengen, die den Energiebedarf unseres Landes auf Jahre hinaus decken könnten, würden sonst verlorengehen.

4 Begrenzung von Managergehältern Die PARTEI fordert nach wie vor eine Begrenzung von Managergehältern auf das 25.000-fache eines Arbeiterlohns: Kein deutscher Manager ist mehr als 25.000-mal wertvoller als ein beliebiger Arbeiter.

5 Gegen die Verblödung der Innenstädte Die PARTEI fordert die Abschaffung von Pub Crawls. Pub Crawls verstoßen gegen Artikel 1 des Grundgesetzes und werden nach der Machtübernahme verboten. »T(ERR)OURISTEN RAUS!«-Schilder der PARTEI kenn­zeichnen die schützenswerten Gebiete.

6 Wir haben die Absicht, eine Mauer zu bauen Die PARTEI fordert den Bau einer Mauer um Deutschland herum. Die Mauer ist unsere Absage an Globalisierung, weitere Europäisierung und unkontrollierbare Finanzströme.

7 Von Griechenland lernen Der staatliche Rundfunk (ARD, ZDF etc.) ist ein klassisches Beispiel unglaublicher Verschwendung und wird deshalb über Nacht abgeschaltet. GEZ-Mitarbeiter werden in die Produktion gesteckt, die Haushaltsabgabe wird zurücküber­wiesen (mit umfangreichem Entschuldigungsschreiben).

8 G1-Schulsystem Um das gescheiterte G8-Schulsystem zu reformieren, fordert Die PARTEI die Einführung des G1-Schulsystems, in welchem nach der 5. Klasse das Abitur erreicht wird. Das gewährleistet eine frühe Integration in den Arbeitsmarkt und eine gerechtere Chancenverteilung, da sich eventuelle Fähigkeiten oder Schwä­chen der heranwachsenden Arbeitnehmer erst nach der Ein­stellung entwickeln können. Außerdem kann, wenn man früher erwerbstätig wird, das Rentenalter ohne wirtschaftliche ­Einbußen wieder herabgesetzt werden.

9 Reform des Steuersystems Die Fälle Google, IKEA und Amazon beweisen doch nur eines: Das deutsche Steuersystem ist immer noch nicht kompliziert genug, immer noch finden gerissene Anwälte Schlupflöcher. Unsere Experten werden die Steuergesetze mit der Stringtheorie kreuzen und somit Steuerformulare erschaffen, die nur mit Quantencomputern ausgefüllt werden können. Für Normal­verdiener wird sich zunächst nichts ändern.

10 Artenschutz für die Grünen In Zeiten, in denen Inhalte weitgehend überwunden sein sollten, beteiligen sich nach massivem Aufruf durch ihre Parteispitze immer noch bis zu 26,7 Prozent der Grünen an Mitglieder­entscheiden. Angesichts des derzeitigen Parteiensterbens (Piraten, FDP, AFD) können wir nicht auch noch auf die »FDP des kleinen (dummen) Mannes« verzichten. Die Grünen erhalten Bestandsschutz.

11 Änderung des Wahlalters An Schulen und bei U18-Wahlen hat Die PARTEI regelmäßig mittlere zweistellige Wahlergebnisse, in Altenheimen dagegen regelmäßig unter null Prozent. Die PARTEI fordert deshalb eine Ausweitung des Wahlalters bei gleichzeitiger Beschränkung: Wählen darf, wer zwischen 12 und 52 ist.

12 Merkel muß weg! Langsam wird diese Position auch innerhalb der CDU mehr­ heitsfähig. Aber unsere Forderungen gehen ein Stück weiter: Die PARTEI fordert, daß Angela Merkel sich – genau wie ihr Kollege Mubarak in Ägypten – in einem Schauprozeß zu verantworten hat. Natürlich in einem Käfig.

13 Das Bier entscheidet Die PARTEI trinkt »SCHÖN TRINKEN«-Bier, weil »SCHÖN TRINKEN«-Bier Die PARTEI sponsert.

(* Drei Zusatzpunkte wg. der Überhangmandate!)