Portrait von Leif Schrader
Leif Schrader
FDP
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Leif Schrader zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Rudolf M. S. •

Frage an Leif Schrader von Rudolf M. S. bezüglich Recht

Sehr geehrte Herr Schrader,

vielen Dank noch für Ihre Antwort auf meine Frage vom 21.08.05. Interessant, dass Sie die Haushaltspolitik der zurückliegenden Jahre mit dem Fachterminus für eine Kriegs-Taktik ("verbrannte Erde") benennen, die auf gezielter Zerstörung beruht. -
Heute, wenige Tage vor der Wahl zum 16. Deutschen Bundestag möchte ich Sie gern auf eine erwägenswerte Möglichkeit zur Weiterentwicklung des Wahlverfahrens ansprechen.

Leider wissen viele der Mitbürgerinnen und Mitbürger, die ich kenne, auch jetzt noch nicht, wem sie ihre Stimme anvertrauen können. Andere wiederum tendieren wohl zu einer konkreten Wahlentscheidung, ohne sich davon allerdings besonders überzeugt zu zeigen (´kleineres Übel´). Wo es einer großen Zahl von Wahlberechtigten nicht gelingt, sich politisch vertreten zu sehen, scheint es angebracht, u.a. das Wahlverfahren einmal neu zu betrachten.

Daher möchte ich Sie auf die Möglichkeit ansprechen, auf den Wahlvordrucken die Option "Enthaltung" einzuführen. Üblicherweise wird im Zuge von Abstimmungen stets gefragt: "Wer enthält sich?" - Doch bei Parlamentswahlen werden Enthaltungen bislang nicht gesondert erfasst. Entsprechende Kästchen fehlen noch, obwohl es durchaus auch hier vorkommt, dass wahlberechtigte Personen sich nach reiflicher Überlegung weder für noch gegen eine der aufgestellten Listen bzw. Kandidaten entscheiden möchten. Diese Wahl, bewusst keinen Einfluss auf die Sitzverteilung nehmen zu wollen, wird sicher nicht leichtfertig getroffen. Umso wertvoller erscheint es, deren Häufigkeit - unabhängig von ungültigen Stimmen - separat zu erheben: So wird ein bislang verborgenes Wahlverhalten sichtbar und einer entsprechenden inhaltlichen Auseinandersetzung zugänglich.

Meine Frage an Sie ist daher, wie Sie zu dieser Möglichkeit stehen, das Wahlverfahren zu erweitern. Auf welche Weise werden Sie sich ggf. dafür einsetzen, dass diese Innovation möglichst rasch ausgearbeitet und eingeführt wird?

Vielen Dank!

Portrait von Leif Schrader
Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Stiehl,

dazu sehe ich so kaum Bedarf. Das nicht zur Wahl gehen ist doch die Enthaltung, die sich in der Wahlbeteiligung - bedauerlich hoch - niederschlägt. Ich meine, wir sollten eher zur echten Stimmabgabe für eine Partei/einen Kandidaten ermuntern. Auch wenn es etwas pathetisch klingt: Wahlrecht und liberale Verfassungen sind in Deutschland einmal mit Blut erkämpft worden. Das beides nicht selbstverständlich ist, wissen unsere Landsleute in den neuen Bundesländern noch ganz genau. Für mich ist die Wahrnehmung meines Wahlrechtes durchaus ein freiheitlicher Wert.

Viele Grüße,
Ihr
Leif Schrader