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Laurenz Meyer
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Frage von Ulrich E. •

Frage an Laurenz Meyer von Ulrich E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Meyer,
wenn man sich ansieht wie viele Fragen Sie bei Abegordnetenwatch unbeantwortet lassen, erhebt sich Frage, ob Sie überhaupt noch Kontakt zu Ihren Wählern haben und Ihr Demokratieverständnis vom allegeneinen Verständnis sehr stark abweicht. Sollten Sie da als Bundestagsabgeordneter dem Wohle des Volkes verpflichtet ist Ihr Mandat nicht zurück geben?

mit freundlichen Grüßen

Ulrich Eichholz

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Eichholz,

vielen Dank für Ihre Email, mit der Sie sich über abgeordnetenwatch an mich wenden.

Ich bin nach wie vor der Auffassung, dass die Politik kaum Möglichkeiten hat, extreme wie die in der Sendung beschriebene Arbeitsbedingungen zu verhindern. In der ganz überwiegenden Mehrzahl der Fälle handelt es sich um Verhaltensweisen, die bereits heute gegen geltendes Recht verstoßen. Die von Ihnen angesprochenen Instrumente der befristeten Arbeitsverträge und der Zeitarbeit halte ich nach wie vor für richtig und sinnvoll. Beide schaffen Arbeitsplätze, da sie die Bereitschaft der Unternehmen erhöhen, auch dann Arbeitskräfte einzustellen, wenn eine positive wirtschaftliche Entwicklung noch unsicher ist. Sie sind die wenigen flexiblen Elemente, die das deutsche Arbeitsrecht bietet, um den Arbeitskräftebedarf an die
wirtschaftliche Situation anzupassen. Beide Instrumente sind gesetzlich geregelt und unterliegen den einschlägigen Tarifverträgen. In der Zeitarbeit beträgt die Tarifbindung fast 100%. Die betroffenen Arbeitnehmer sind deshalb genauso vor rechtswidrigen Handlungen geschützt, wie ihre Kollegen mit "normalen" Arbeitsverträgen.
Die von Ihnen zurecht kritisierten Praktiken lassen sich am effizientesten bekämpfen, in dem man sie publik macht und so Druck auf die betroffenen Unternehmen ausübt. Dafür werde ich mich auch in Zukunft einsetzten. Die Sendung hat dazu einen wichtigen Beitrag geleistet.

Mit freundlichen Grüßen

Laurenz Meyer