Lars Pochnicht
SPD
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Frage von Uraevxr Jvaqfpurvq an Lars Pochnicht bezüglich Soziales

# Soziales 15. Jan. 2015 - 14:16

Sehr geehrter Herr Pochnicht,

in der Novemberausgabe des "Berner Boten", der von Ihnen herausgegebenen Monatszeitschrift des SPD Distrikts Berne, schreiben Sie über das Problem der Mietpreissteigerung im angespannten Hamburger Wohnungsmarkt. Denn viele Eigentümer nutzen Neuvermietungen, um die Mieten drastisch zu erhöhen, und das unabhängig von geleisteten Investitionen.
Wörtlich schreiben Sie:" Die Mietpreisbremse ist wichtig für Hamburg, weil Wohnen auch für Normalverdiener bezahlbar sein muss. Ziel ist es, drastische Preissprünge bei Wiedervermietungen zu verhindern."

Sie sind neben Ihrem politischen Mandat auch stellvertretender Vorsitzender im Aufsichtsrat der Wohnungsgenossenschaft Gartenstadt Hamburg e.G. Uns sind Beispiele bekannt, wo bei Neuvermietung von Siedlungshäusern eine Anhebung der Nutzungsgebühr um ca. 25% vorgenommen wurde.

1. Ist Ihnen bekannt, in welchem Maße und nach welchen Regeln die Genossenschaft bei Nutzerwechseln z.B. in der Siedlung Berne die Nutzungsgebühr anhebt - unabhängig von geleisteten Modernisierungsmaßnahmen?

2. In welcher Weise ist diese Praxis vereinbar mit den von Ihnen vertretenen oben genannten Zielen der SPD - und dem ursprünglichen genossenschaftlichen Selbstverständnis, die Mitglieder vor den Marktmechanismen der renditeorientierten Wohnungswirtschaft zu schützen?

Mit freundlichen Grüßen
Henrike Windscheid

Von: Uraevxr Jvaqfpurvq

Antwort von Lars Pochnicht (SPD)

Sehr geehrte Frau Windscheid,

vielen Dank für Ihre Frage zum Problem der extremen Mietpreissteigerungen. Wie Sie richtigerweise schreiben, bin ich nicht nur Bürgerschaftsabgeordneter mit dem Schwerpunkt der Stadtentwicklungspolitik sondern auch Aufsichtsratsmitglied der Gartenstadt Hamburg e.G. Wohnungsbaugenossenschaft, konkret stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender. In beiden Funktionen ist mir die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum im Übrigen ein wichtiges, wenn nicht das wichtigste Anliegen. Während die Politik die Entwicklung des Mitniveaus in Hamburg nur indirekt, etwa durch Förderung des Wohnungsbaus, positiv beeinflussen kann, bestehen für Wohnungsbaugenossenschaften ganz konkrete Handlungsspielräume, bezahlbaren Wohnraum bereitzustellen - eben weil sie gerade nicht auf den größtmöglichen Gewinn aus sind.

Die Gartenstadt Hamburg e.G. weist zu diesem Ziel für verschiedene Wohnungen oder Quartiere verschiedene sogenannte Nutzungsgebühren, also Mietniveaus, aus. Im Bereich der Berner Siedlung liegt diese Nutzungsgebühr flächendeckend bei 4,75 € / qm zzgl. 20 Cent bei vorhandener Wärmedämmung und 15 Cent bei Dachdämmung - insgesamt also maximal 5,10 € / qm. Für den etwa 1.000 qm großen Garten wird keine weitere Nutzungsgebühr bzw. Miete erhoben. Dieses Mietniveau liegt sehr deutlich unterhalb des durchschnittlichen Mietniveaus für ganz Hamburg, das in etwa bei 7,56 € liegt. Falls es im Rahmen von Neuvermietungen zu einer Mietsteigerungen kommt, überschreitet diese nicht die genannte Zielnutzungsgebühr von maximal 5,10 € / qm. Sie gilt in ihrer aktuellen Höhe seit 2010 und wurde seitdem - entgegen hamburgweit rasant steigender Mieten - nicht erhöht.

Dies ist nur möglich, weil für Wohnungsbaugenossenschaften die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum für Ihre Mitglieder der eigentliche Zweck ist. Wohnungsbaugenossenschaften bilden mit ihrer mitgliederorientierten Mietpolitik hamburgweit meist das mittlere bis untere Ende der Mietpreisskala und helfen so dabei, die rasanten Steigerungen auf dem Hamburger Wohnungsmarkt abzufedern. Gerade in meiner Rolle als SPD-Bürgerschaftsabgeordneter kann ich dies nur ausdrücklich begrüßen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Lars Pochnicht.

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