Lars Klingbeil
SPD
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Frage von Qraavf Xbpu an Lars Klingbeil bezüglich Internationales

# Internationales 13. Jun. 2018 - 13:05

Hallo Herr Klingbeil,

meine Frage dreht sich um die neue EU-Copyright-Richtline, die eingeführt werden soll. Sie als internetbasierter Mensch müssten doch verstehen, dass eine solche Richtlinie einen massiven Eingriff in das freie Internet stellt. Wieso ist die Bundesregierung, wo auch ihre Partei beteiligt ist, so einen Antrag unterstützen, obwohl sie sich im Koalitionsvertrag gegen solche Filter ausgesprochen hatten?

Grüße
Qraavf Xbpu

Von: Qraavf Xbpu

Antwort von Lars Klingbeil (SPD) 03. Jul. 2018 - 09:11
Dauer bis zur Antwort: 2 Wochen 5 Tage

Sehr geehrter Herr Xbpu,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Die Diskussion um die neue EU-Copyright-Richtlinie läuft. Die Bundesregierung steht zu der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Ablehnung der Einführung von Upload-Filtern. Auch die SPD ist gegen die Einführung solcher Filter. Die konservativen Kräfte im EU-Parlament befürworten die Richtlinie in großen Teil, so auch bestimmte Abgeordnete der CDU. Dies ist aber keine Position der Bundesregierung.

Mit freundlichen Grüßen

Lars Klingbeil, MdB