Lars Klingbeil
SPD
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Frage von Wna-Ibyxre Qbqraubss an Lars Klingbeil bezüglich Land- und Forstwirtschaft

# Land- und Forstwirtschaft 09. Sep. 2017 - 11:14

Hallo,
Sie sagen jetzt wegen der Wahl zum Thema Gentechnik folgendes:

Ich bin für ein Verbot der Gentechnik.

Aber folgende Abstimmungen im Bundestag haben Sie mit Nein abgestimmt:
Anbau von Genmais in der EU verhindern
Kennzeichnungspflicht von Gen-Honig

Wie passt Ihre jetzige Aussage zu ihrem Abstimmungsverhalten?

Von: Wna-Ibyxre Qbqraubss

Antwort von Lars Klingbeil (SPD)

Hallo Herr Qbqraubss,

auch hier vielen Dank für Ihre Nachfrage. Zunächst einmal: Der kommerzielle Anbau von Genmais ist aus guten Gründen in Deutschland nicht möglich. Bei der Abstimmung im Bundestag ging es um die Haltung der Bundesregierung in einer europäischen Abstimmung. In einigen europäischen Ländern wird Genmais angebaut.

Hierzu gab es unterschiedliche Auffassungen innerhalb der Großen Koalition. Die SPD-Seite – insbesondere Umweltministerin Barbara Hendricks hat sich gegen eine Zulassung von Gen-Mais auf europäischer Ebene stark gemacht. Am Ende musste sich die Bundesregierung deshalb enthalten. Zugestimmt habe ich übrigens folgendem Antrag im Bundestag, der sich mit dem gleichen Thema beschäftigt: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/014/1801450.pdf

Verhindert haben wir auch einen unausgegorenen Gesetzentwurf aus dem CDU-geführten Landwirtschaftsministerium, das Genmais in Deutschland nochmals rechtskräftig verbieten, aber gleichzeitig viele Hintertüren aufließ. Da haben wir nicht mitgemacht. Deshalb bleibt es beim Status quo. Gentechnisch veränderte Pflanzen können hier bei uns kommerziell nicht angebaut werden.

Wenn Sie sich für die detaillierte Position der SPD zum Thema Gentechnik interessieren, finden Sie hier ein Positionspapier der Fraktion, dem ich zugestimmt habe:http://www.spdfraktion.de/system/files/documents/20150506_fraktions-posi...

Der Deutsche Bundestag beschäftigt sich in unterschiedlichster Weise mit Themen. Die Fraktionen stellen unterschiedliche Anträge. Deshalb greift es immer etwas kurz einen Antrag und das Abstimmungsverhalten herauszugreifen. Ich hoffe ich konnte Ihnen mit meiner Antwort deutlich machen, dass meine Position bei der Gentechnik sehr klar ist. Ich lehne sie ab.

Beste Grüße
Lars Klingbeil, MdB