Lars Klingbeil
SPD
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Frage von Xngunevan Abpha an Lars Klingbeil bezüglich Verbraucherschutz

# Verbraucherschutz 21. Apr. 2013 - 16:17

Sehr geehrter Abgeordneter,

in der neuen Broschüre des Unternehmens Facebook „Facebook erfolgreich nutzen – Leitfaden für Politiker und Amtsträger“ wird Ihr Profil an mehreren Stellen als Beispiel für eine gut abgestimmte Politikerpräsenz bei Facebook genannt. In der Broschüre wurden sowohl Bilder von Ihrer Seite als auch wörtliche Zitate von Ihnen abgedruckt.

In dieser Broschüre wird auf Seite 18 unter der Überschrift „Mythen über Facebook“ die berechtigte Kritik von Datenschutzbeauftragten, Verbraucherschützern und Datenschutzaktivisten als „Mythos“ diskreditiert.

Daher frage ich Sie:

Haben Sie der Nutzung Ihrer Bilder, Ihres Profils oder Ihrer Zitate für die Veröffentlichung in einer Broschüre des Unternehmens Facebook vorab zugestimmt? Waren Sie darüber informiert, dass Sie in dieser Broschüre genannt werden? Haben Sie eine Vorabversion der Broschüre bekommen, bevor diese veröffentlicht wurde? Teilen Sie die Sicht von Facebook, es handele sich bei Datenschutzverstößen des Unternehmen lediglich um „Mythen“?

Ich freue mich auf Ihre Antworten!

Von: Xngunevan Abpha

Antwort von Lars Klingbeil (SPD)

Hallo Frau Nocun,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich war darüber informiert, dass ich in der Broschüre als Beispiel genannt werde und habe auch kein Problem damit Auskunft darüber zu geben wie ich soziale Netzwerke für meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter nutze. Aus meiner Sicht sind soziale Netzwerke wie Facebook ein wichtiger Kanal, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und politische Themen zu diskutieren. Zum Thema Datenschutz habe ich mich öffentlich umfangreich positioniert. Ich verweise hier auf den Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Facebook tut gut daran sich inhaltlich und ernsthaft mit Datenschutzfragen auseinanderzusetzen und etwaige Vorwürfe zu entkräften.

Beste Grüße
Lars Klingbeil, MdB