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Frage von Moritz H. •

Frage an Kreszentia Flauger von Moritz H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Kreszentia,
warum kann der Deutsche Bundestag im Rahmen des Arbeitszeitgesetzes nicht eine Bestimmung erlassen zur Begrenzung der Mehrarbeit pro Arbeitnehmer?
MfG
Moritz Hoffmann

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Antwort von
DIE LINKE

Lieber Moritz Hoffmann,

ich würde Ihre Frage lieber so umformulieren, dass sie lautet: "Warum will der Deutsche Bundestag ... nicht ...".
Denn:
Eine Bundesregierung KANN nämlich selbstverständlich gesetzliche Regelungen schaffen, die die Mehrarbeiten von Arbeitnehmern begrenzen. Das Arbeitszeitgesetz enthält dazu auch Regelungen, die sind aber sehr schwach, und es gibt noch dazu sehr viele Ausnahmeregelungen in diesem Gesetz, so dass es insgesamt butterweich ist und Mehrarbeiten kaum begrenzt. Warum die Bundesregierung dazu keine besseren Regelungen beschließt, kann ich nur vermuten:
Ich nehme an, dass man sich an dieser Stelle nicht in den erwartbaren Konflikt mir den Arbeitgeber(verbände)n begeben will. Diese würden vermutlich sofort aufschreien, sie würden in ihren Möglichkeiten zu sehr beschnitten.
Persönlich würde ich es sehr begrüßen - und mich auch dafür einsetzen - Mehrarbeiten stärker zu begrenzen. Bei Millionen von Arbeitslosen ist es absolut nicht akzeptabel, dass in vielen Betrieben dauerhaft viele Überstunden geleistet werden, statt Mitarbeiter einzustellen.
Zur Klarstellung:
Ich lehne Mehrarbeiten nicht grundsätzlich ab, sie können in begrenztem Umfang schon mal kurzzeitig notwendig sein, aber sie dürfen nicht - wie es jetzt oft der Fall ist - ein Ersatz für die Einstellung neuer Mitarbeiter sein.

Mit freundlichen Grüßen

Kreszentia Flauger