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Frage von Rosa L. •

Frage an Konni Kanty von Rosa L. bezüglich Soziale Sicherung

Wie passt es zusammen, gleichzeitig für konkrete, sinnvolle Maßnahmen von Seiten der EU zu sein, wie beispielsweise einheitliche europäische Sozialstandards, ein schnelles, europaweites Eisenbahnnetz oder ein Seenotrettungsprogramm, aber den Austritt Deutschlands aus der EU zu fordern? Würde ein Austritt Deutschlands aus der EU es nicht deutlich erschweren, diese Ziele zu erreichen, wenn nicht gar unmöglich machen?

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Antwort von
DKP

vielen Dank für Ihre Frage.

Tatsächlich könnte man auf den Gedanken kommen, dass durch den Austritt Deutschlands aus der EU oder gar den Wegfall der EU-Gesetzgebungen auf der Ebene vieler europäischer Staaten erschwert würden. Es gibt aber natürlich noch immer die Möglichkeiten bilaterale oder multilitarale Abkommen zu schließen. Ob die aufgeführten Punkte dabei jedoch bei der derzeitigen Ausrichtung der Regierungen in der EU eine Chance hätten wage ich zu bezweifeln - sicher können solche Forderungen nur mit Druck "von der Straße" in die Parlamente gebracht werden. Aber möglich ist das natürlich auch ohne die Europäische Union, ja.

Ich hoffe ich konnte Ihre Frage beantworten. Falls nicht, können Sie mir auch gerne nochmal schreiben.