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DKP
• 07.05.2019

(...) Tatsächlich wäre es eine sinnvolle Lösung den Konsum und staatlich kontrollierten Anbau und Verkauf von Cannabis EU- oder europaweit zu legalisieren, wie es jetzt bald in dem von Trier nicht weit entfernten Luxembourg als erstem Land in Europa (in den Niederlanden zb ist es lediglich "straffrei") passieren wird. Es wäre für den Staat eine große Einnahmequelle, würde Drogenkartellen (zumindest in diesem Bereich) den Boden unter den Füßen wegziehen, Beschaffungskriminalität eindämmen und würde die Polizei und den Zoll erheblich entlasten, die sich dann wichtigeren Dingen zuwenden könnten (wie zum Beispiel der Verhinderung rechter Netzwerke, dem Aufspüren der knapp 500 Rechtsradikaler gegen die ein Haftbefehl vorliegt, die aber keiner auffinden kann oder der Auswertung einer der größten Steuerhinterziehungen der Geschichte der BRD, die gerade wegen Personalmangels drohen zu verjähren). (...)

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DKP
• 07.05.2019

(...) Zu 2: Es wirkt vielleicht wie ein Widerspruch zu Wahlen anzutreten, obwohl man das Parlament für das man antritt, für so undemokratisch hält, dass es abgeschafft werden sollte. Offengestanden ist es auch nicht gänzlich widerspruchsfrei. (...)

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DKP
• 06.05.2019

(...) Das da ein gewöhnlicher Sozialdemokrat sogar auf die Idee kommt, dass das nicht zu weit auseinanderklaffen sollte, halte ich für normal. Lediglich die Symptome zu bekämpfen, erhält das System jedoch meines Erachtens. Wir als Kommunistinnen und Kommunisten hingegen wollen dass Problem an der Wurzel packen und auch die Ursache für diese Situation beenden. (...)

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DKP
• 02.05.2019

(...) Das Thema Umweltschutz ist mir wirklich mehr als eine Herzensangelegenheit - unsere Erde erstickt in CO² und versinkt im Müll. Die Folgen der Klimapolitik der Herrschenden noch die letzte Lebensgrundlage für Pflanzen, Tiere und uns Menschen nehmen. (...)

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DKP
• 02.05.2019

(...) Tatsächlich könnte man auf den Gedanken kommen, dass durch den Austritt Deutschlands aus der EU oder gar den Wegfall der EU-Gesetzgebungen auf der Ebene vieler europäischer Staaten erschwert würden. Es gibt aber natürlich noch immer die Möglichkeiten bilaterale oder multilitarale Abkommen zu schließen. Ob die aufgeführten Punkte dabei jedoch bei der derzeitigen Ausrichtung der Regierungen in der EU eine Chance hätten wage ich zu bezweifeln - sicher können solche Forderungen nur mit Druck "von der Straße" in die Parlamente gebracht werden. (...)

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DKP
• 20.04.2019

(...) Nichts desto trotz ist eine derzeitige Vollzeit-Wochenarbeitszeit von 40 Stunden (und in einigen Branchen sogar darüber hinaus) einfach nicht an den Lebensumständen der heutigen Gesellschaft angesetzt und eine geringere Wochenarbeitszeit ist bei der heutigen wirtschaftlichen Lage längst möglich. Deswegen setzt die DKP sich, genau wie immer mehr Gewerkschaften und Gewerkschaftsjugenden, für die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich ein. 30 Stunden sind genug! (...)

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