Knut Fleckenstein
SPD
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Frage von Wraf Ynatare an Knut Fleckenstein bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 26. März. 2019 - 16:23

Hallo Herr Fleckenstein,

Sie haben für den Uploadfilter gestimmt während in Hamburg Tausende gegen eben diesen auf die Straße gegangen sind. Wie kommt es, dass Sie sich so entschieden haben? Haben Sie sich mit den Bedenken der Menschen auseinandergesetzt? Wie stehen Sie dazu?

Ich würde gerne Ihre Motivation verstehen

Von: Wraf Ynatare

Antwort von Knut Fleckenstein (SPD) 27. März. 2019 - 09:12

Sehr geehrter Herr Ynatare,

bitte überprüfen Sie Ihre Informationsquelle.

Leider war es bei der gestrigen Abstimmung zum Trilogergebnis widererwartend nicht möglich, gegen Artikel 17 (ehem. 13) zu stimmen, da der Antrag auf Änderungsanträge zum Text eine Mehrheit knapp verfehlt hat. Drei Stimmen zu wenig haben die Möglichkeit verhindert, die kritischen Artikel aus der Urheberrechtsreform zu streichen. Das findet Knut sehr bedauerlich. Denn die Zustimmung für eine Reform, die Uploadfilter in Zukunft möglich macht, ist für ihn nicht mehr tragbar. Er hat deswegen, anders als bei der letzten Abstimmung, gegen eine Zustimmung entschieden und sich bei der gestrigen Endabstimmung enthalten.

Der Grund für seine Enthaltung ist, dass er neben den Sorgen der Bürgerinnen und Bürger, auch die Erwartungen der Kulturschaffenden und Kreativen erst genommen hat. Knut hat mit der Gewerkschaft ver.di, dem Journalistenverband, dem Kulturforum der Sozialdemokratie und vielen einzelnen Kreativen gesprochen und die Hoffnung gesehen, die gerade diese Menschen in ein neues Urheberrechtsgesetz setzen. Die Richtlinie stellt u.a. wichtige Weichen in Richtung einer besseren Vergütung von Urheberinnen und Urheber. Sie sind der Grund, warum es ihm so schwerfiel, ein reformiertes europäisches Leistungsschutzrecht gänzlich abzulehnen - trotz des großen öffentlichen Drucks.

Knut hat alle Hinweise von beiden Seiten sehr ernst genommen und ausgiebig abgewogen und hofft, dass seine veränderte Haltung respektiert werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Kemir Colic
Europabüro
(i.A. von Knut Fleckenstein, MdEP)