Knut Fleckenstein
SPD
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Frage von Yran Fpuarr an Knut Fleckenstein bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 25. März. 2019 - 09:54

Lieber Herr Fleckenstein,

Sie sind ja auch der Meinung, dass öffentlicher Raum für die Allgemeinheit nutzbar bleiben muss (vgl. Ihre Antwort auf die Frage von Carsten Möller bezüglich der Panoramafreiheit).
Auch das Internet muss als öffentlicher Raum für die Allgemeinheit nutzbar bleiben.
Durch Uploadfilter sehe ich die Nutzung in drastischer Weise eingeschränkt. Die Filter stellen alle das Internet nutzenden Bürgerinnen und Bürger unter Generalverdacht und verhindern freien kreativen Austausch, Satire und Bildung.
Abgesehen von der bisherigen technischen Unzulänglichkeit solcher Filter wird die Entscheidung darüber, was hochgeladen wird und was nicht höchst intransparent für die einzelnen Nutzer. Das empfinde ich als gefährlichen Einschnitt.
Wenn Sie für die Reform inklusive der zu solchen Filtern führenden Passagen stimmen, wie rechtfertigen Sie das? Verstehen Sie meine Bedenken?

Mit freundlichem Gruß
Yran Fpuarr

Von: Yran Fpuarr

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