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Klaus-Peter Schulze
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Frage von Bärbel/Matthias O. •

Frage an Klaus-Peter Schulze von Bärbel/Matthias O. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Damen und Herren,

Langfristig wird das Rentenniveau sinken und somit die Altersarmut erhöhen. Welche konkreten Maßnahmen werden unternommen, um im Rentenalter nicht unter Armut zu leiden? Bedenken Sie dabei auch, dass viele Bürger KEIN Geld für Vorsorgeleistungen zur Verfügung haben.

Auch möchte ich darauf hinweisen, das die kommende Rentengeneration eine starke politische Macht hat, da sie zu den geburtenstärksten Jahrgängen gehört.

MFG
Matthias Obst

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Obst,

ich möchte mich sehr herzlich für Ihre Anfrage vom 1. September 2016 zum Thema Altersarmut bedanken.

Denn das Thema ist hochaktuell. Die gesetzliche Rente wird bei vielen Deutschen künftig nur für das Nötigste reichen. Fast jedem Zweiten droht eine Mini-Rente (siehe www.tagesschau.de vom 12.04.2016). Die Bundesregierung sieht dieser Tendenz aber nicht tatenlos zu. Auf den parlamentarischen Weg befindet sich die solidarische Lebensleistungsrente, ebenso werden weitere Schritte zur Angleichung der Renten West und Ost erörtert. Hierbei muss man aber berücksichtigen, dass eine 100 prozentige Rentenangleichung für die Ostdeutschen zur Folge hat, dass die Höherbewertung des Rentenpunktes, dann auch entfallen wird (ist ebenso eine Angleichung).

Das wichtigste Gesetz gegen Altersarmut war die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes - hier erfolgt regelmäßig eine Evaluierung und Anpassung der Mindestlohnsumme. Ebenso ist die Grundsicherung im Alter ein unverzichtbarer staatlicher Leistungsanteil für all diejenigen, die durch Brüche in ihrer Lebensarbeitszeit oder durch gesundheitliche Beeinträchtigungen nur einen kleinen Rentenanspruch erarbeitet haben.

Neben der staatlichen Pflicht gegen Altersarmut wirksame Maßnahmen zu ergreifen hat aber auch jeder einzelne Bürger die Pflicht, sich vor Armut im Alter zu schützen. Dies beginnt mit einem ordentlichen Schul- und Berufsabschluss, damit Frau und Mann tariflich entlohnte Arbeit aufnehmen können. Dazu gehört auch ein gesunder Lebenswandel, um seine Arbeitsfähigkeit zu erhalten, sowie eine nachhaltige Familienplanung, denn zwei gesetzliche Rentenansprüche in einer Familie verringern das Risiko einer Altersarmut.

Sehr geehrter Herr Obst, ich hoffe Ihnen einige Hinweise und Orientierungen zur Vermeidung von Altersarmut gegeben zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Klaus-Peter Schulze MdB