Klaus-Peter Hesse
CDU
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Frage von flanavar Wrafba an Klaus-Peter Hesse bezüglich Verkehr / Infrastruktur / Stadtentwicklung

Sehr geehrter Herr Hesse,

danke für Ihre Antwort. Jedoch, so ganz erschöpfend ist mir Ihre Antwort noch nicht. Alle Parteien betonen vor Wahlen immer, wie sehr sie sich für Klimaschutz und Familie (Kinder fahren meistens Fahrrad!) und für eine moderne Metropole einsetzen. Deshalb möchte ich wissen, wie es in der Praxis wirklich aussieht:

Wie stehen sie also dazu, dass bereits existierende Fahrradwege an einer solch befahrenen Straße bzw. Kreuzung zurückgebaut werden, um daraus Autoparkplätze am Straßenrand zu schaffen?

Der Gehweg ist an dieser Stelle ziemlich schmal und Häuserausgänge münden direkt darauf. Ist so ein „kombinierter Geh- und Radweg“ eine von Ihnen angestrebte Lösung?

Warum wurde der Radweg abgeschafft?

Ist damit zu rechnen, dass die Abschaffung von bereits bestehenden Radwegen auch anderswo umgesetzt wird? Mit dem Verweis den Fußweg zu benutzten, der nun ein kombinierter Geh- und Radweg geworden ist, damit den Autos der Fahrradweg nun zum Parken zur Verfügung steht?

Glauben Sie, dass eine Metropole wie Hamburg von einem in dieser Art dezimierten Fahrradnetz profitieren kann?

Ich freue mich auf Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen,

Synanine Jenson

Von: flanavar Wrafba

Antwort von Klaus-Peter Hesse (CDU)

Sehr geehrte Frau Jenson,

vielen Dank für die Nachfragen. Die CDU hat in den letzten Jahren sowohl konzeptionell wie auch finanziell die Grundlage für eine nachhaltige Fahrradpolitik geschaffen. Insbesondere durch die Arbeit des Fahrradforums wurden neue Aspekte bei der Planung berücksichtigt.

Radfahren soll sicher, zügig und bequem sein und unter verkehrlichen Bedingungen stattfinden können, die sowohl von erfahrenen Radlerinnen und Radlern als auch von Kindern und Erwachsenen, die bisher nur selten das Rad genutzt haben, als angenehm empfunden werden. Um dies zu erreichen, ist eine fahrradfreundliche Infrastruktur der Verkehrswege für den Radverkehr eine Grundvoraussetzung. Sichere Straßen und eindeutige Radverkehrsanlagen mit gutem Standard entsprechend dem Stand der Technik fördern ein normgerechtes Verhalten der Radfahrerinnen und Radfahrer. Dadurch tragen sie auch zu einem guten Verkehrsklima und einer höheren Sicherheit bei.

Bei der Verbesserung vorhandener Radwege gilt der Grundsatz „Qualität vor Quantität“. Wenn Radwege zu schmal sind oder Sicherheitsräume zu parkenden Fahrzeugen fehlen, reicht eine einfache Belagserneuerung nicht aus. Dann ist der Querschnitt neu aufzuteilen und ggf. der Einsatz alternativer Führungsformen wie Radfahrstreifen oder Schutzstreifen zu prüfen. Dabei sollen im Interesse einer gleichberechtigten Behandlung des Radverkehrs im Straßenverkehr grundsätzlich die in den Regelwerken empfohlenen Standardmaße verwirklicht werden. Eine Beschränkung auf die Mindestmaße erfolgt nur bei unabweisbarer Notwendigkeit.

Die verschiedenen Arten der Radverkehrsführung an Hauptverkehrsstraßen, wie bauliche Radwege, Radfahrstreifen oder Schutzstreifen haben jeweils ihre spezifischen Einsatzbedingungen. Bei Beachtung dieser Bedingungen und einer anforderungsgerechten Ausgestaltung können sie eine gute Akzeptanz und Verkehrssicherheit gewährleisten. Bei der Umsetzung der Baumaßnahmen wird deshalb jeweils im örtlichen Einzelfall geprüft, welche Lösung unter den gegebenen verkehrlichen und straßenräumlichen Bedingungen vorzuziehen ist.

Auch in diesem Fall wird eine Abwägung stattgefunden haben, die zu dem von Ihnen nicht gewünschten Ergebnis geführt hat. Welche Einzelheiten hierfür ausschlaggebend waren kann ich Ihnen nicht sagen. Sie sollten vielleicht mit dem zuständigen Bezirksamt Eimsbüttel Kontakt aufnehmen.

Mit freundlichem Gruß und besten Wünschen für das neue Jahr,

Klaus-Peter Hesse
Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft