Klaus Klitzsch
FREIE WÄHLER
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Frage von Rvxr Hoora an Klaus Klitzsch bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 20. Sep. 2013 - 20:24

Sehr geehrter Herr Klitzsch,

die Freien Wähler werden aller Voraussicht nach nicht im Bundestag vertreten sein. Welche Argumente können Sie mir nennen, dass ich Ihnen trotzdem meine Stimme geben sollte, beziehungsweise was könnten Sie als dann wahrscheinlich einziger Abgeordneter ihrer Partei von Ihrem Wahlprogramm erreichen respektive umsetzen?

Mit freundlichen Grüßen

Eike Ubben

Von: Rvxr Hoora

Antwort von Klaus Klitzsch (FREIE WÄHLER) 21. Sep. 2013 - 12:16
Dauer bis zur Antwort: 15 Stunden 52 Minuten

Sehr geehrter Herr Ubben,

vielen Dank zuerst für Ihre Frage und Ihr Interesse.

Ich gebe Ihnen recht, dass es für die FREIEN WÄHLER nicht so leicht sein wird, in den Bundestag einzuziehen, was meine Position insoweit auch nicht erleichtert. Der Umstand wird durch viele Faktoren beeinflusst, so auch das mangelnde Medieninteresse, da die FREIEN WÄHLER nicht so aggressiv auftreten, wie es einige Mitbewerber tun.

Wir verstehen uns als Partei die unabhängige, bürgernahe und sachbezogene Politik durchführen will. So setzen sich die FREIEN WÄHLER für mehr Bürgerbeteiligung ein. Die Hürden für eine Volksbefragung oder einen Bürgerentscheid sind zu hoch, somit scheitern solche Projekte meistens bereits im Ansatz. Es gibt aber auch Beispiele, in denen solche Befragungen und Entscheide zu einem deutlichem Ausdruck von Bürgerwillen gekommen sind. Nehmen Sie hierzu nur die Entscheidungen in der Gemeinde Krummhörn in den letzten zwei Jahren oder die Abschaffung der Studiengebühren in Bayern.

Ich gehe davon aus, dass auch Sie, als politisch interessierter Bürger, mehr Mitspracherecht haben und sich nicht nur auf die sogenannten Entscheidungsträger verlassen möchten.

Die momentanen Regierungs- und Oppositionsparteien sind in meinen Augen sehr stark von der Wirtschaft bzw. Wirtschaftszweigen abhängig. Der Lobbyismus, angefangen von den Parteispenden bis hin zu Aufsichtsratsposten von Politikern in Firmen, übt einen derart starken Einfluss auf die Entscheidungen aus, dass von einer Unabhängigkeit der Parteien und Politiker nicht mehr geredet werden kann. Es versteht sich von selbst, dass die Politik so gestaltet werden muss, dass Deutschland auch weiterhin seine starke wirtschaftliche Position, auch global gesehen, halten und ausbauen kann. Daher sind die FREIEN WÄHLER für die Begrenzung von Parteispenden und einer Unabhängigkeit von Beruf und Mandat. Politiker dürfen keine Entscheidungsträger in der Wirtschaft sein.
Die FREIEN WÄHLER möchten ein Zeichen setzen, dass es auch andere Parteien gibt, die neue, andere Ideen in den Bundestag bringen. Hierfür ist auch Ihre Stimme für mich und die Partei wichtig. Nur so besteht überhaupt die Möglichkeit eine Einflussnahme im Bundestag zu erreichen.

Bei einem Einzug in den Bundestag ist es erstmal sehr schwierig etwas direkt umzusetzen, wenn man nicht in der Regierungsverantwortung ist. Jeder Abgeordnete bzw. jede Fraktion hat aber die Möglichkeit Anträge einzubringen. Diese müssen dann von den entsprechenden Gremien bearbeitet werden. Über diese Schiene werde ich versuchen unsere Standpunkte einzubringen und Änderungen hervorzurufen. Es bedarf dann der Überzeugung der anderen Abgeordneten. Aber nur wenn entsprechende Vorlagen vorhanden sind, kann es zu einem Umdenken kommen. Welche Punkte genau dann umsetzbar sind, kann ich so nicht beantworten.

Ich werde mich aber dafür einsetzen, so viel wie möglich umzusetzen. Hierbei ist mir der Bezug gerade auf die kommunale Ebene sehr wichtig und die Umsetzung wichtiger Projekte in und für Ostfriesland.

Ostfriesland hat sich in den letzten Jahren wirtschaftlich sehr gut entwickelt und dieses Potenzial kann noch weiter ausgebaut werden.

Darüber darf der Naturschutz aber nicht vernachlässigt werden. Wir haben viel schöne Natur, die sowohl für uns Bewohner, als auch für viele Urlauber zur Erholung dienen. Diese Natur gilt es ebenso zu erhalten.

Ich hoffe, Ihnen einen Einblick gegeben zu haben, so dass ich auf Ihre Stimmen hoffen kann. Setzen Sie mit Ihrer Stimme ein Zeichen gegen die "etablierten" Parteien.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Klitzsch