Klaus Hänsch
SPD
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Frage von Wna Gubarznaa an Klaus Hänsch bezüglich Internationales

# Internationales 19. Mai. 2009 - 15:44

Sehr geehrter Herr Hänsch,

da in der Politik gerne mit Geldbeträgen um sich geworfen wird, die sich normale Menschen nur schwer vorstellen können, mag meine Frage etwas kleinig anmuten, aber interessieren würde es mich trotzdem.

Wenn wir uns doch nun als Europäer fühlen (sollen) und immer enger zusammenwachsen, wieso haben wir im außereuropäischen Ausland eigentlich noch je eine Botschaft für jedes Land? Wenn ich mir vorstelle, dass in allen größeren Ländern der Welt 27 Botschaften mit 27 Gebäuden und einem jeweiligen Fuhrpark und was da noch so alles dranhängt rumstehen, dann mag ich mir gar nicht ausmalen, was das alles kostet.

Ich will ja jetzt nicht, dass kein Personal mehr da ist, was meine Sprache spricht, wenn ich wirklich mal ein Problem im Ausland habe, aber es gibt doch sicher reichlich Synergieeffekte, die man mit einer gemeinsamen europäischen Botschaft umsetzen könnte, oder? Gibt es irgendwelche Bestrebungen in diese Richtung?

Ich würde mich sehr über eine Antwort freuen.

Mit freundlichem Gruß
Jan Thonemann

Von: Wna Gubarznaa

Antwort von Klaus Hänsch (SPD)

Sehr geehrter Herr Thonemann,

wie Sie wissen ist die Europäische Union kein Staat, sondern eine Union von Staaten, die in vielen Bereichen der Politik ihre Zuständigkeit behalten. Die Europäische Union ersetzt sie nicht, sondern führt sie nur zusammen. Die EU kann und darf nicht durch eigene Botschaften an die Stelle der Botschaften der Mitgliedstaaten treten.

Gleichwohl entsprechen die Mitgliedstaaten ihrem Anliegen, Synergieeffekte zu erzielen, dadurch, daß die Mehrzahl der 27 EU-Staaten inzwischen in über hundert Drittstaaten auf eigene Botschaften verzichtet. Sie lassen sich dann meist von der Botschaft eines der großen Mitgliedstaaten vertreten. Die EU hat dafür gesorgt, daß in solchen Fällen die Staatsangehörigen jedes Mitgliedstaates gleich behandelt werden müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Hänsch