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Kirsten Lühmann
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Frage von Dr. Moritz R. •

Frage an Kirsten Lühmann von Dr. Moritz R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Lühmann,
wie stehen Sie zu den TwitterÄußerungen Ihres Kollegen Maier bzgl. Noah Becker?
Ich erwarte hierzu eigentlich endlich mal Aufschreie der Abgeordneten der realdemokratischen Parteien von CDU, CSU, SPD, FDP und Grünen in den Publikationen ihrer Wahlkreise.
Mit freundlichen Grüßen
D. M. R.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Dr. R.,

herzlichen Dank für Ihre Frage.

Die Äußerungen von Jens Maier sind unsäglich und sollen dazu beitragen, das gesellschaftliche Klima zu vergiften. Herr Maier ist auch in der Vergangenheit bereits mehrfach schon mit hetzerischen, widerlichen Kommentaren aufgefallen. Die halbherzigen Distanzierungen der AfD-Spitzen zeigen sehr deutlich, dass er mit solchen Meinungen in seiner Partei nicht alleine steht.

Seit dem Aufkommen der AfD habe ich immer wieder öffentlich das Verhalten der Partei und einzelner Vertreter kritisiert. Auch in meinem Wahlkreis ist die AfD seit der Bundestagswahl mit einem Abgeordneten vertreten und ich kann meine Kritik an den Umtrieben der Partei auch bei ihm direkt anbringen, so etwa auch bei öffentlichen Podien und Gesprächen.

Ich halte es für wichtig, die Entgleisungen der Partei klar zu benennen. Gleichzeitig ist die AfD sich allerdings durchaus bewusst, dass ihr solche Skandale große mediale Aufmerksamkeit bringen und bei ihrer Stammwählerschaft auch Sympathie erzeugen. Ich möchte deshalb weniger über die Partei und ihre gezielten Provokationen sprechen. Wichtiger ist es mir, dass wir uns als Demokratinnen und Demokraten über gewisse Regeln des Anstands einig sind und wir durch ein geschlossenes Auftreten jeglichen spalterischen Tendenzen in der Gesellschaft entgegentreten.

Ich kann Ihnen versichern, dass meine Partei und auch ich persönlich in diesem Bemühen nicht nachlassen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Kirsten Lühmann, MdB