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Frage von Oliver N. •

Frage an Kerstin Neumann von Oliver N. bezüglich Verkehr

betr: Tempo 30 Zone in der Exerzierstrasse- Polizeiabschnitt 36 in der Pankstrasse

Sehr geehrte Frau Neumann

eigentlich ist hier vor meiner Haustür Tempo 30,nur hält sich kein Schwein daran,gerade morgens und abends sowie am Wochenende ist hier IMMER Fprmel Eins angesagt.teilweise donnern hier die Auto´s mit 80 und mehr durch. Auch der Schwerlastverkehr hält sich überhaupt nicht daran. Ich hatte schon mehrmals den Abschnitt 36 in der Pankstrasse darum gebeten,hier öfter eine Verkehrsüberwachung durchzuführen-doch: DIESER ABSCHNITT BESITZT NICHT EINMAL EIINE EIGENE RADARANLAGE-SIE MUß SIE SICH IMMER VON ANDEREN ABSCHNITTEN AUSLEIHEN !

Dieses finde ich für unsere Hauptstadt doch recht armselig Mann kann hier nicht mit offenen Fenster schlafen,weil unsere muslimischen und andere Mitbürger mit Ihren aufgemotzen FZ hier auch immer Rennen veranstalten. Würde es eine 6 Fach Auspuffanlage geben-die würden Sie sich auch gleich montieren.

Auch finde ich es sehr seltsam,das die Hell Angels und die Banditos mit Ihren Harley´s hier IMMER ohne Helm im 50er Pulk durchdonnern-die Polizei traut sich wohl nicht,da mal durchzugreifen.

Der Leiter des Abschnitt´s teilte mir per E-Mail mit,das es angedacht wäre,hier eine stationäre Anlage aufzubauen,was aber aus Geldnot z.zt noch nicht möglich ist.

In Kreuzberg ist teilweise in Tempo 30 Zonen ein sogenannter Fahrbahnpoller eingelassen-warum ist das hier nicht möglich?
Liegt es vielleicht daran,das die Exerzier bzw die Schulstrasse gerne als Umfahrung für die Osloer genutzt wird ?Oder vielleicht am Jüdischen Krankenhaus in der Heinz Galinski Str.?
.
Das mit dem Krhs kann ich eigentlich nicht als Argument ansehen,den auch der Krankentransport Hinz donnert hier immer durch,ohne das es einen ersehbaren Notfall Einsatz gibt.

Teilweise hört man es schon,wenn die FZ aus der Bad bzw aus der schulstr.kommend hier vor meiner Haustür schon in den dritten Gang geschaltet haben.

Was gedenken Sie dagegen zu tun ?

LG
Oliver Nelles

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Antwort von
CDU

Lieber Herr Nelles,

zunächst bedanke ich mich bei Ihnen für diese Anfrage.

Der Abschluß Ihres Text lautet: "Was gedenken Sie dagegen zu tun?"

Seit Ihrer Frage von vor einer Woche bin ich deswegen unterwegs und berichte Ihnen hier mal:

Am letzten Samstag, 6.8., habe ich Ihre Nachricht gelesen. Noch am gleichen Tag habe ich Kontakt zum Polizeiabschnitt 36 aufgenommen. Ich war vor Ort und habe persönlich nachgefragt. Der diensthabende Chef teilte mir mit, dass (natürlich) die Polizei nicht überall und zu jeder Zeit sein kann. Keinesfalls vernachlässigt die Polizei diesen Straßenbereich und die Kontrolle der 30-Zone, aber eben nicht stets und ständig.
Die Geschwindigkeitsübertretungen und sonstige Verstöße ("...ohne Helm.. usw.) werden von der Polizei gegen alle Bürger verfolgt ohne Ausnahme.

Wie Sie schreiben haben Sie persönlich sogar schon den Emailkontakt zum Abschnittsleiter der Polizei gehabt und das finde ich gut, dass die Polizei mit Ihnen korrespondiert/spricht.

In meinem Gespräch hatte ich den Eindruck, dass dem Abschnitt ein eigenes Radargerät zur Verfügung steht, aber ob dem nun so ist oder nicht, zu "jedem Radargerät" gehört auch das Personal und da gilt wieder das, was ich schon oben berichtete, die Polizei kann nicht überall zu jeder Zeit sein (leider).

Ferner bin ich mehrfach sehr bewußt durch diese Straße gefahren und kann bestätigen, dass das Tempo öfter nicht der 30-Zone entsprach nach meinem Tacho. Ich würde es so formulieren, dass man als Autofahrer manchmal den Eindruck gewinnen kann, man wird "getrieben" - meine ganz persönliche Meinung.

Also war ich am 06.08.2011 auch beim Krankentransport Hinz, der sich ja gleich in der Nähe, auch in meinem Wahlkreis, befindet. Natürlich war am Wochenende das Büro für die Öffentlichkeit geschlossen, aber ich habe mich mit zwei Fahrern unterhalten und einen weiteren Gesprächstermin vereinbart.

Am 07.08.2011, Sonntag, war ich, lieber Herr Nelles, nach meinem Termin in der Buttmannstraße zu Ihnen gelaufen, um mit Ihnen persönlich zu sprechen. Es hat leider nicht geklappt ;-) Können wir aber nachholen, wenn Sie mögen (Kontaktaufnahme: info@kerstinneumann.de ).

Dann habe ich den Kontakt zu Herrn Haustein, Betriebsleiter, Hinz Krankentransporte, gehabt. Ich habe auf Ihre Anfrage hier hingewiesen und diese vorgetragen und in der Tat fahren die Wagen der Firma Hinz häufig durch Ihre Straße. Ich habe die Wagen auch stets gesehen, wenn ich vor Ort war. Aufgrund Ihrer Meldung hat Herr Haustein veranlasst, dass dieses Thema jetzt aktuell allen Fahrern (ca. 200) bekanntgegeben wird und ein Aushang in den Räumen von Hinz gemacht wird. Hier wird jetzt noch einmal aktuell darauf hingewiesen, dass diese 30-Zone einzuhalten ist.

Darüberhinaus habe ich Ihre Anfrage kopiert und innerhalb der CDU weitergeleitet an Herrn Heinz Kiske, Stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion Mitte. Herr Kiske hat mir geschrieben, dass er eine Anfrage an das Bezirksamt stellt, um hier weitere Antworten zu erhalten.

Ich habe Ihnen ja meine E-Mail genannt und würde mich freuen, wenn Sie sich darüber oder auch auf facebook ( http://www.facebook.com/Endlich.Neu.Mann ) melden und wir so Kontakt halten können.

Vorerst abschließend möchte ich Ihnen erzählen, dass wir der Meinung sind, dass die Berliner Polizei kaputt gespart wurde. Polizeiabschnitte sind geschlossen worden und viele Probleme sind damit einhergegangen. Als Sofortmaßnahme gegen die Überlastung, als sichtbares Zeichen für die Wichtigkeit der Polizeiarbeit und natürlich zum Schutz der Bürger müssen wieder Polizisten eingestellt werden. Dafür setze ich mich zusammen mit meinen Kollegen ein.

Mit Sorge beobachte ich überdies, dass die Straßenverkehrsordnung nicht "nur" in 30-Zonen nicht eingehalten wird, sondern immer mehr bemerken wir alle, dass Fahrradfahrer gar kein "rot" im Straßenverkehr mehr zu kennen scheinen und Fußgänger auch vermehrt die Straße überqueren, obwohl "rot" angezeigt ist. Ich mag das nicht so haben. Insoweit würden Sie mich im Abgeordnetenhaus immer auf der Seite von "Recht und Ordnung" wissen und für die Einhaltung und Kontrolle. Allerdings gehöre ich auch zu den Menschen, die auch den Bürger auffordern, mehr aufeinander zu achten und sich an unsere "Absprachen" des Zusammenlebens, also auch im Straßenverkehr, zu halten. Politik kann nicht alles, aber sicherlich mehr als bisher in Berlin und Polizei kann (leider) nicht immer und überall sein.

Verzeihen Sie die längere Ausführung und viele Grüße,
Ihre
Kerstin Neumann