Kerstin Griese MdB
Kerstin Griese
SPD
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Frage von Thomas S. •

Frage an Kerstin Griese von Thomas S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Griese,

Frau Rogal erkennt in der Niedrigzinspolitik für die private Altersvorsorge eine große Belastung und stellt Ihnen diesbezüglich Fragen. Ihre Antwort geht m.E. nicht wirklich auf diese ein, stattdessen werben Sie unverlangt für den Kanzlerkandidaten Martin Schulz und leisten m.E. jede Menge Phrasen, welche die angeschnittene Problematik verkennen.

Zitat MDb Kerstin Griese:

"Kein Land profitiert so sehr von der Europäischen Union und dem Euro wie unser Land. Dass die Wirtschaft brummt und sich die Arbeitslosigkeit auf Rekordniedrigstand befindet wäre ohne Europa nicht denkbar."

http://www.abgeordnetenwatch.de/kerstin_griese-778-78135--f463494.html#q463494

Was sagen Sie du dieser Aussage?

"Der jährliche Armutsbericht zeichnet ein düsteres Bild von Deutschland. Die sogenannte Armutsquote ist auf 15,7 Prozent gestiegen. Rein rechnerisch sind damit 12,9 Millionen Deutsche arm. Zudem leben Wohlhabende bis zu zehn Jahre länger – auf Kosten Ärmerer."

https://deutsch.rt.com/inland/47166-wohlfahrtsverbaende-armut-in-deutschland-auf-rekordstand-armutsbericht-energiearmut/

Was nutzt es Menschen, die im reichen Deutschland von Armut betroffen sind,
dass es Deutschland laut Ihren Worten gut geht und die hiesige Wirtschaft "brummt"?

Zitat MDb Kerstin Griese:

"Die niedrigen Zinsen helfen den Kommunen, Ländern und dem Bund, öffentliche Aufgaben zu übernehmen, von denen gerade die Menschen profitieren, die von kleineren und mittleren Einkommen leben."

Geht diese Politik nicht zu Lasten von Kleinanlegen?

Sie behaupten, dass sich unsere Alterssicherung als so stabil wie keine andere der Welt erwiesen hätte. Ich kann dieser Aussage nicht folgen, selbst die Bundesregierung warnt vor drohender Altersarmut:

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundesregierung-warnt-vor-drohender-altersarmut-a1958835.html

Bleiben Sie bei der von Ihnen behaupteten stabilen Alterssicherung,
wenn ja, wie begründen sie diese?

Viele Grüße, Thomas Schüller

Kerstin Griese MdB
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schüller,

Ihre Behauptung, meine Antwort auf die vorangegangene Frage würde aus jeder Menge Phrasen bestehen, die angeblich die Problematik verkennen, ist unfreundlich und falsch. Ich finde auch nicht, dass abgeordnetenwatch.de gut daran tut, Fragen zu veröffentlichen, die offensichtlich mehr der Provokation als eine sachlichen Absicht dienen und darüber hinaus Medien verlinken, die es oft an Abstand zu rechtspopulistischen und verschwörungstheoretischen Kreisen vermissen lassen.

Auf eine inhaltliche Frage möchte ich trotzdem eingehen. Gefährdet die anhaltende Niedrigzinsphase unsere Alterssicherung und sorgt für mehr Altersarmut? Klare Antwort: Nein. Richtig ist zwar die Vermutung, dass die Zahl der älteren Menschen steigen wird, die durch die Grundsicherung vor ein Abrutschen in die Armut bewahrt werden müssen. Grund dafür ist aber nicht das Niveau des Sparbuchzinses, denn hier geht es um Menschen, die nie eine wirkliche Chance hatten, Geld für das Alter zurückzulegen. Unterbrochene und unstete Erwerbsbiografien sowie Niedriglöhne führen zunehmend dazu, dass keine ausreichenden Ansprüche an die gesetzliche Rente erworben wurden.

Glücklicherweise ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Jobs in den letzten Jahren erheblich angewachsen, es gibt einen Mindestlohn und die Tariflöhne sind deutlich angestiegen. Das ist das mit Abstand wichtigste, um das Armutsrisiko im Alter möglichst gering zu halten. Außerdem brauchen wir Reformen bei der Rente, um zielgenau denjenigen zu helfen, die Unterstützung im Alter brauchen. Sozialministerin Andrea Nahles hat ein umfassendes Rentenkonzept vorgelegt, das sich diesen Herausforderungen annimmt. Nähere Infos finden sich hier: http://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2016/vorstellung-gesamtkonzept-alterssicherung.html .

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese

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