Kerstin Andreae
DIE GRÜNEN
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Frage von Puevfgvna Begbys an Kerstin Andreae bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 13. Juni. 2017 - 10:56

Sehr geehrte Frau Andreae,

Thema Elektromobilität. In Freiburg werden inzwischen selbst harmlos erscheinende Hoverboards aus dem Verkehr gezogen.
Könnte da nicht etwas machbar sein das Jugendliche und Erwachsene in Freiburg etwas mehr Elektromobilität erhalten?

z.B. Könnte man Elektrofahrzeuge mit Schrittgeschwindigkeit unter § 24 Abs. 1 StVO einfügen?
Gibt es bei den Grünen auch Ideen bzw ein Interesse Airwheels und ähnliche praktische Geräte zu erlauben? (MobHV scheint für solche Geräte unerfüllbare Anforderungen zu stellen)

Gruß
Christian Ortolf

Von: Puevfgvna Begbys

Antwort von Kerstin Andreae (GRÜNE) 03. Aug. 2017 - 11:54

Sehr geehrter Herr Ortolf,

vielen Dank für Ihre Frage zu Kleinstelektrofahrzeugen. Wie Sie sehen wir Grüne im Bundestag hier Klärungsbedarf und haben uns deshalb in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung gewandt. Die Antwort der Bundesregierung liegt seit wenigen Tagen vor, Sie finden sie unter
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/131/1813157.pdf.

Wir sehen es kritisch, dass immer mehr neue Kleinstelektrofahrzeuge auf dem Markt sind, die Bundesregierung es aber versäumt hat, rechtzeitig zu klären, welche dieser Fahrzeuge auch für den öffentlichen Verkehr geeignet sind. Die dürftigen Antworten auf unsere Kleine Anfrage zeigen, dass sich das zuständige BMVI kaum mit dem Thema befasst und kein Interesse daran signalisiert. Auch in diesem Teilbereich der Verkehrspolitik zeigt sich, dass die Große Koalition mut- und kraftlos agiert und keine Konzepte für nachhaltige Mobilität vorweisen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Andreae