Katrin Staffler
CSU
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Frage von Znevb Fpuzvgm an Katrin Staffler bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 16. Apr. 2019 - 16:24

Sehr geehrte/r Abgeordnete/r,

ich schreibe gerade meine Bachelorarbeit zu den Jamaika-Sondierungen 2017. Um möglichst viele Eindrücke, Hintergründe und Ideen zu sammeln, habe ich mich entschlossen, Sie als gewählte/r Abgeordnete/r anzuschreiben. Dabei interessiert mich vor allem Ihre Meinung zu den gescheiterten Verhandlungen. Was könnte der Grund für das Scheitern sein? Welche Folgen machen Sie an dem Scheitern fest? Wie haben Sie die Verhandlungen und das Ergebnis verfolgt?
Welche Motivation gibt/gäbe es für Ihre Partei, in eine Regierung einzutreten und wie können Parteien wieder stärker die Gunst des Wählers erlangen? Welchen und wie viel Einfluss haben politische Parteien in Deutschland in der heutigen Zeit, auch im Vergleich zu anderen (europäischen) Ländern?
Abschließend würde mich noch interessieren, ob und inwiefern unser politisches (Wahl-)System in Zusammenhang mit der Thematik steht und wie es reformiert werden könnte.

Über Ihr Mitwirken würde ich mich sehr freuen. Falls Sie weitere Informationen (Links, Berichte etc.), wäre ich Ihnen sehr dankbar. Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen
Znevb Fpuzvgm

Von: Znevb Fpuzvgm

Antwort von Katrin Staffler (CSU)

Sehr geehrter Herr Fpuzvgm,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht. Bitte haben Sie Verständnis, wenn ich Ihre Fragen nicht vollumfänglich beantworten kann, zumal ich als neu gewählte Abgeordnete selbst nicht bei den Jamaika-Sondierungen beteiligt war.

Ich stand einer Jamaika-Regierung immer offen gegenüber, da ich überzeugt davon bin, dass ein Ringen um Positionen lohnt. Es war für mich von Anfang an klar, dass es dabei um Gemeinsamkeiten gehen muss, mehr aber noch um Unterschiede und die Frage, ob hier ein „gemeinsamer Nenner“ gefunden werden kann. Die FDP war am Ende leider der Meinung, genau diesen gemeinsamen Nenner innerhalb einer Jamaika-Regierung nicht finden zu können.

Dennoch war und bin ich davon überzeugt, dass der Auftrag zur Regierungsbildung der höchste Auftrag des Wählers an die Parteien in einer Demokratie ist. Wie der Bundespräsident in seiner damaligen Rede auch sagte: wer sich um die Verantwortung für Deutschland beworben habe, dürfe sich nicht drücken, auch wenn es hart auf hart komme, und damit die Verantwortung an die Wählerinnen und Wähler zurückgeben. Offen gestanden fehlte mir nach Scheitern der Sondierungen auch die Phantasie, was eine Neuwahl grundlegend an den Kräfte-Verhältnissen ändern oder sogar verbessern sollte. Im Gegenteil: Ich hielt es für ein Armutszeugnis, eine Neuwahl als einzigen Ausweg zu sehen. Meines Erachtens ist es unsere Pflicht, alles daran zu setzen, eine handlungsfähige Regierung zu bilden. Die anfängliche Weigerung der SPD, weiter Verantwortung zu übernehmen, machte dies jedoch nicht leichter. Ich bin froh, dass es schlussendlich doch für eine Koalition zwischen der Union und der SPD reichte.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Anmerkungen zu den Jamaika-Sondierungen behilflich gewesen zu sein und wünsche Ihnen für Ihre Bachelorarbeit alles Gute!

Mit herzlichen Grüßen

Katrin Staffler

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