Katrin Staffler
CSU
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Frage von Unaf Züyyre an Katrin Staffler bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 09. Okt. 2018 - 17:53

Sehr geehrte Frau Staffler,

verschiedenen Zeitungsberichten aus "Der Spiegel, Focus, Süddeutsche Zeitung" habe ich entnehmen können, dass der Vorsitzende des IOC (Internationales olympisches Komitee), Herr Dr. Thomas Bach, einen Status als Diplomat mit aktuellem Diplomatenpass der Bundesrepublik Deutschland in Besitz hat und bei seinen internationalen Reisen häufig benutzt.
Frage: Aus welchem Grund besitzt Herr Bach einen Diplomatenpass und sind hier nicht besonders strenge Richtlinien mit dem Erhalt eines solchen Passes verbunden?
Vielen Dank für Ihre geschätzte Antwort.
Viele Grüße aus dem Allgäu
H.Züyyre

Von: Unaf Züyyre

Antwort von Katrin Staffler (CSU)

Sehr geehrter Herr Züyyre,

in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über die Ausstellung amtlicher Pässe der Bundesrepublik Deutschland (AVVaP) ist unter §4 geregelt, welche Personen einen Diplomatenpass erhalten dürfen. Da Herr Bach kein Politiker der Bundesrepublik ist, findet Absatz 5 Anwendung, welcher lautet: „Anderen als den in den Absätzen 1 bis 4 genannten Personen kann ein Diplomatenpass ausgestellt werden für Reisen, die sie im amtlichen Auftrag oder im besonderen deutschen Interesse ausführen, in Ausnahmefällen auch für Reisen mit einem längeren Aufenthalt, wenn diese Reisen ohne einen Diplomatenpass nicht möglich oder im Einzelfall wesentlich erschwert wären.“

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit dieser Information weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen
Katrin Staffler

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