Porträt von Katrin Göring-Eckardt, lächelnd, in rotem Kleid, mit schmaler brauner Halskette
Katrin Göring-Eckardt
DIE GRÜNEN
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Frage von Gubznf Fpuüyyre an Katrin Göring-Eckardt bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 29. Jan. 2019 - 15:07

Guten Tag Frau Göring-Eckardt bzw. Team Büro Göring-Eckardt,

in meiner am 30.12.2018 veröffentlichten Fragestellung wies ich darauf, dass Sie in einer vorhergehenden Antwort nicht auf die Ursachen des Rechtspopulismus eingehen würden, obwohl die vorausgehende Fragestellung eine solche Ursachenforschung nahelegen würde. Ich fragte deswegen unter anderem:

4. Sehen Sie Ursachen für den Rechtspopulismus?

5. Wenn ja, welche?

Zitat aus Ihrer Antwort:

"Wir bedauern, dass Sie unsere Antwort auf genannte Frage nicht befriedigt hat. Manche komplexe Themen führen in ihrer Erörterung sehr schnell an die Grenzen dieses Formats und dieses Mediums. Tatsächlich sind wir in der Antwort nicht weiter auf die Ursachen für den zunehmenden Rechtspopulismus eingegangen, weil danach nicht gefragt wurde. Daraus kann aber nicht geschlossen werden, dass diese Frage keine Bedeutung spielen würde. Ganz im Gegenteil: In vielen Beiträgen, sei es in den Medien, sei es im Parlament, wird auch auf die Suche nach den Ursachen gegangen.(...)"

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/katrin-goring-eckardt/question/...

Ich stelle leider fest, dass obwohl ich Sie direkt danach gefragt hatte, ob und wenn ja welche Ursachen Sie für den Rechtspopulismus erkennen, sie erneut mit keinem Wort eine hier sachlich dienliche Antwort versuchen.
Sie meinen, Sie wären in der ursprünglichen Fragestellung nicht nach solchen Ursachen gefragt worden.
Ich sehe das billige Ausrede, denn (hoch bezahlte) Politiker sollten eigenständig versuchen den Dingen auf den Grund zugehen. Ich habe Sie direkt nach solchen Ursachen gefragt und wieder kommt nichts, Der verlinkte Text ist per se ordentlich, kommt aber m.E. auch nur verklausuliert auf die Ursachen zu sprechen.

Haben Sie ein Problem damit in eigenen Worten konkret zu möglichen Ursachen des Rechtspopulismus Stellung zu beziehen, obwohl laut Ihren Worten in vielen Beiträgen dazu Stellung genommen würde?

Wenn ja, warum?

Viele Grüße Gubznf Fpuüyyre

Von: Gubznf Fpuüyyre

Antwort von Katrin Göring-Eckardt (GRÜNE) 14. Feb. 2019 - 18:05
Dauer bis zur Antwort: 2 Wochen 2 Tage

Sehr geehrter Herr Fpuüyyre,

vielen Dank für Ihre erneute Frage. Wir haben großes Verständnis für Ihr Interesse am Thema Rechtspopulismus und dessen Ursachen. Die Gefahren, die von dieser rückwärtsgewandten politischen Strömung ausgehen, dürfen wir nicht unterschätzen. Widersprechen allein genügt nicht. Und deshalb braucht es aus unserer Sicht einen gesamtgesellschaftlichen Dialog über Ursachen und Wirkung von Rechtspopulismus. Der muss auch von der Politik geleistet werden, er darf aber nicht von der Politik allein getragen werden. Insofern ist unsere voraus gegangene Antwort auch keine "billige Ausrede". Es steht Ihnen selbstverständlich frei, das anders zu sehen. Es ist aber auch offenkundig, dass Platz und Format hier kaum ausreichend sind, um eine Frage zu beantworten, für die anderswo ganze Bücher verfasst werden. Auch das haben wir versucht zu erklären, auch das sehen Sie offenbar anders.

Für die Ursachen von Rechtspopulismus gibt es keine einfachen Antworten, auch wenn Sie diese möglicherweise erwarten. Eine mögliche Antwort wie die folgende, bleibt also zwangsläufig unvollständig: Die Ursachen für Rechtspopulismus sind vielfältig und individuell verschieden, oftmals handelt es sich dabei um Reaktionen auf gesellschaftliche und wirtschaftliche Modernisierungs- und Transformationsprozesse, damit verbundene soziale Verwerfungen und soziale Abstiegsängste sowie die Abkopplung von partizipatorischen demokratischen Prozessen aufgrund des Verlusts der Bindungskraft von Parteien und anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren. Aber sie wird dem eigentlichen Problem aufgrund der gebotenen Kürze nicht gerecht.
Wie gesagt, Rechtspopulismus und sein Erstarken nicht nur in Deutschland, sondern auch europa- und weltweit, lässt sich nicht monokausal erklären. Deshalb verweisen wir noch einmal auf weiterführende Erklärungsansätze dazu fanden Sie im zuletzt verlinkten Artikel der bpb. Die bpb hat sich wiederholt mit dem Thema befasst und geht an anderer Stelle noch einmal in die Tiefe: http://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtspopulismus/240089/rechtspopu... Lesenswert dazu auch der Sammelband "Die Droge Populismus", herausgegeben von Everhard Holtmann u.a.

Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt