Frage an Katrin Göring-Eckardt von André K. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Göring-Eckardt,
Im Jahr 2009 wurden im Zuge des Konjunkturpakets II über 1,7 Millionen Anträge auf die umgangssprachlich „Abwrackprämie“ getaufte Maßnahme der Bundesregierung gestellt. Über 5 Mrd. EUR wurden hierfür bereit gestellt.
Haben Sie im Zuge des Dieselskandals Nachforschungen angestellt, wieviele der damit finanzierten Fahrzeuge mit manipulierter Software verkauft wurden?
Sind Sie nicht auch der Meinung, dass dem Steuerzahler hierfür eine Entschädigung zusteht?
Mit freundlichen Grüßen,
A. K.
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Frage an Frau Göring-Eckardt. Sie hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.
Sie habe eine sehr interessante Frage gestellt, die Recherchen für unsere Antwort sind entsprechend auch noch nicht abgeschlossen. Tatsächlich hat das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle nach den ersten Informationen über den Manipulationsskandal bei VW 2015 eine Rückforderung von Subventionen aus der "Abwrackprämie" geprüft, wollte aber zunächst weitere Aufklärung des Skandals abwarten. Das Wirtschaftsministerium hatte laut Presseberichten eine solche Rückforderung zunächst abgelehnt.
Wir haben Ihre Frage an die zuständigen Fachabgeordneten in der Fraktion weitergeleitet. Dort werden Fragen an die Bundesregierung zum Sachverhalt gegenwärtig geprüft.
Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt
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